Überwachungsmission im ehemaligen Jugoslawien (EUMM)
This mission was completed on 31 December 2007.
Zielsetzung
Hauptziel der EUMM ist es, im Rahmen ihrer Aufgabenstellung (Sammlung und Analyse von Informationen) entsprechend den Weisungen des Generalsekretärs/Hohen Vertreters und des Rates zur wirksamen Formulierung der Politik der Europäischen Union für den westlichen Balkan beizutragen. Die Mission erhält ihre Aufträge in erster Linie vom Generalsekretär/Hohen Vertreter, jedoch kann ihr der Rat in Abstimmung mit dem Generalsekretär/Hohen Vertreter und im Benehmen mit der Kommission ebenfalls spezielle Aufgaben zuweisen. Besondere Schwerpunkte der EUMM sind die Beobachtung der politischen Entwicklungen und der Entwicklung der Sicherheitslage sowie die Grenzüberwachung, Probleme der verschiedenen Volksgruppen und die Rückkehr von Flüchtlingen. Die EUMM wird mit ihren Tätigkeiten außerdem einen Beitrag zu Frühwarnmaßnahmen und zu vertrauensbildenden Maßnahmen leisten. Die Mission wird ihre Tätigkeiten eng mit den Missionsleitern der EU und den in den westlichen Balkanstaaten tätigen internationalen Organisationen abstimmen.
Missionsleiter
Der Missionsleiter der EUMM wird vom Rat auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters ernannt. Das übrige internationale Personal der EUMM wird weiterhin von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie von Norwegen und der Slowakei abgestellt, die sich seit einiger Zeit mit Personal an der Mission beteiligen.
Finanzierung
Die Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Mission wird sich ändern. Bisher hat der Vorsitz der EU die Haushaltsmittel bereitgestellt und später von den Mitgliedstaaten Rückzahlungen anhand einer vereinbarten Berechnungsformel erhalten. Die EUMM hingegen wird über einen in Brüssel beschlossenen und von der Europäischen Kommission finanzierten Haushalt verfügen.
Struktur
Die Mission wurde nach einem von den Mitgliedstaaten im Juni 2000 beschlossenen Plan umstrukturiert. Dieser Prozess ist nunmehr abgeschlossen. Da die EUMM aber sehr flexibel angelegt ist und sich leicht an besondere Erfordernisse aufgrund der Entwicklungen in der Region anpassen kann, könnten sich weitere organisatorische Veränderungen ergeben.
Entsprechend ihrer Verankerung in den EU-Strukturen erstattet die EUMM dem Rat über den Generalsekretär/Hohen Vertreter, Herrn Javier Solana, Bericht. Die frühere Mission könnte als Instrument der Mitgliedstaaten betrachtet werden, die EUMM als Instrument der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU.
Personal
Die EUMM verfügt über rund 120 internationale Beobachter und 75 örtliche Mitarbeiter. Das Hauptquartier der Mission befindet sich in Sarajewo. Die Mission ist in Bosnien und Herzegowina, in Kroatien, im Staatenbund Serbien und Montenegro, in Albanien sowie in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien tätig.
Die EUMM ist aus der ECMM hervorgegangen
Der Rat der Europäischen Union hat am 22. Dezember 2000 eine Gemeinsame Aktion (2000/811/GASP) über die Überwachungsmission der Europäischen Union angenommen. Aus der bisherigen Überwachungsmission der Europäischen Gemeinschaft (ECMM), die seit Juli 1991 in den westlichen Balkanstaaten tätig war, wurde dadurch die Überwachungsmission der Europäischen Union (EUMM).
Ansprechpartner:
Venanzio ABBATINALI