Sicherheit

Ein Europa, das schützt


Sitz von Europol in den Niederlanden

Die Errichtung von Europol im Jahr 1995 stellt eine wichtige Etappe der polizeilichen Zusammenarbeit in Europa dar. Diese Zusammenarbeit wurde durch die Errichtung der Europäischen Polizeiakademie durch einen Ratsbeschluss im Jahr 2005 erweitert. Im Anschluss an die Terroranschläge von Madrid im Jahr 2004 hat die EU auch einen Koordinator für die Terrorismusbekämpfung ernannt. Mit dem Stockholmer Programm sollen die Bürger durch Ausbau des europäischen Instrumentariums geschützt werden:


■ Strategie der inneren Sicherheit 

Die Entwicklung, Verfolgung und Durchführung der Strategie der inneren Sicherheit ist zu einer der vorrangigen Aufgaben des mit dem Vertrag von Lissabon eingesetzten Ständigen Ausschusses für die innere Sicherheit (COSI) geworden. Diese Strategie wird ferner die Sicherheitsaspekte des integrierten Grenzmanagements sowie die operative justizielle Zusammenarbeit in diesem Bereich umfassen.
Für die Sicherheit in der Union bedarf es eines integrierten Ansatzes. So müssen die im Bereich der Sicherheit Tätigen über eine gemeinsame Sicherheitskultur verfügen, den Informationsaustausch optimieren und auf eine angemessene technische Infrastruktur zurückgreifen können.

Die Strategie der inneren Sicherheit wird zu einer der vorrangigen Aufgaben.
 Bei der Terrorismusbekämpfung liegt der Schwerpunkt nunmehr auf der Prävention der Radikalisierung sowie auf der Finanzierung des Terrorismus, wobei darauf geachtet wird, dass die Methoden zur Abwehr des Terrorismus mit den Menschenrechten voll und ganz vereinbar sind.
Die Bemühungen, die darauf abzielen, die Fähigkeit der Union zu verbessern, sich auf Katastrophen innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen vorzubereiten und zu reagieren, werden fortgesetzt.


■ Optimierung des Instrumentariums

Das Stockholmer Programm sieht eine europäische Verwaltungsstelle vor, die mit der technischen Entwicklung und Verwaltung von großen IT Systemen im Bereich der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts betraut wird. Parallel zur Umsetzung des Europäischen Strafregisterinformationssystems ist die Schaffung eines Registers für in den Mitgliedstaaten verurteilte Drittstaatsangehörige vorgesehen.

■ Wirksame Strategien

In Strafsachen soll Europol zu einem Knotenpunkt des Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten werden und die Rolle eines Dienstleisters, insbesondere bei der Einsetzung der gemeinsamen Ermittlungsgruppen, spielen. Europol soll ferner enger mit den Polizeimissionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenarbeiten.
Was die Prävention betrifft, so ist auf der Grundlage des Europäischen Netzes für Kriminalprävention eine Beobachtungsstelle für Kriminalität geplant, die es gestatten wird, das statistische Wissen über die Kriminalität zu verbessern und bewährte Verfahrensweisen auszutauschen.

■ Schutz vor schwerer und organisierter Kriminalität

Im Hinblick auf die Bekämpfung des Menschenhandels werden neue Rechtsvorschriften ausgearbeitet werden, die die Opfer stärker schützen sollen; möglicherweise wird ein Europäischer Koordinator eingesetzt. Das Stockholmer Programm sieht neue Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie vor. Die Union wird ferner die Zuständigkeitsregeln exakt festlegen, die innerhalb der Union auf den Cyberspace anzuwenden sind, und den entsprechenden rechtlichen Rahmen abstecken, einschließlich der Frage, wie Beweismittel erlangt werden sollen, damit grenzüberschreitende Ermittlungen vorangebracht werden.
Zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und der Korruption wird der Informationsaustausch zwischen den zentralen Meldestellen (FIU) weiterentwickelt. Im Rahmen des europäischen Informationsmanagementsystems könnten die Analysen dieser Meldestellen in eine Datenbank für verdächtige Transaktionen einfließen.
Was die Drogenkriminalität betrifft, so wird sich die Strategie der gleichzeitigen Reduzierung von Angebot und Nachfrage auf die Verbesserung der vom Vertrag von Lissabon ermöglichten Zusammenarbeit, auf die Mobilisierung der Zivilgesellschaft und auf die Vertiefung der Forschungsarbeit stützen.


■ Terrorismus

Bei der Terrorismusbekämpfung liegt der Schwerpunkt nunmehr auf der Prävention der Radikalisierung sowie auf der Finanzierung des Terrorismus, wobei darauf geachtet wird, dass die Methoden zur Abwehr des Terrorismus mit den Menschenrechten voll und ganz vereinbar sind(siehe Strategie der Europäischen Union zur Terrorismusbekämpfung).


■ Umfassendes und effizientes Katastrophenmanagement der Union

Die Bemühungen, die darauf abzielen, die Fähigkeit der Union zu verbessern, sich auf Katastrophen innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen vorzubereiten und zu reagieren, werden fortgesetzt.

In den letzten zehn Jahren haben natürliche oder vom Menschen verursachte Kata­strophen, wie z.B. Terroranschläge, die Sicherheit der Bürger innerhalb und außerhalb der Union in zunehmendem Maße beeinträchtigt. Die Union ist diesen Bedrohungen dadurch begegnet, dass sie ihre Maßnahmen betreffend Verhütung, Reaktion und Bewältigung im Bereich des Katastrophenschutzes verstärkt hat; dabei hat sie alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, auch militärische Mittel sowie eine enge Zusammenarbeit mit der humanitären Hilfe bei Hilfeleistungen in Drittländern, mobilisiert. Die Verantwortung der Mitgliedstaaten für den Schutz ihrer Bürger und der Grundsatz der Solidarität, die im Vertrag von Lissabon fest verankert sind, bilden die Grundlagen für jegliches Handeln der Union im Rahmen der Krisenbewältigung, und die Bemühungen, die darauf abzielen, die Fähigkeit der Union zu verbessern, sich auf Katastrophen innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen vorzubereiten und zu reagieren, werden im Bereich des Katastrophenschutzes, der humanitären Hilfe und der zivil‑militärischen Zusammenarbeit fortgesetzt.