09.12.2011
Die Staats- und Regierungschefs der EU und Kroatiens haben am 9. Dezember den Beitrittsvertrag unterzeichnet; somit kann der westliche Balkanstaat demnächst der Europäischen Union als 28. Mitgliedstaat beitreten. Die feierliche Unterzeichnung fand am Rande der Tagung des Europäischen Rates statt.
"Dies ist ein Tag der Freude für Kroatien und für die EU insgesamt", erklärte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, bei der Unterzeichnung. "Jedesmal, wenn ein neues Mitglied unserer Union beitritt, ist dies auch eine Bestätigung unserer Grundwerte und unseres Willens, unsere Reise gemeinsam fortzusetzen. In Krisenzeiten, wie wir sie jetzt erleben, tun wir gut daran, uns auf das zu besinnen, was wir gemeinsam erreicht haben. Für die mehr als 500 Millionen EU-Bürger stellt sich das heutige Europa als der wohlhabendste, sozialste, sicherste und freieste Kontinent der Erde dar. Wir haben als kraftvoller Magnet für friedlichen Wandel und Modernisierung in unserer Nachbarschaft gewirkt. Das Beispiel der Westbalkanstaaten zeigt, wie die europäische Perspektive in einer Region, die noch vor weniger als 15 Jahren von Kriegen zerrissen war, mehr Stabilität, Sicherheit und Wohlstand hervorgebracht hat."
Präsident Van Rompuy dankte dem polnischen Vorsitz des Rates, den vorangegangenen Präsidentschaften, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Ratssekretariat für ihren wesentlichen Beitrag zum Zustandekommen der Unterzeichnung.
Der kroatische Präsident, Ivo Josipović, äußerte sich wie folgt: "In diesem feierlichen Augenblick ist mir bewusst, dass wir alle in Europa und Kroatien heute vor gewaltigen Herausforderungen stehen. Kroatien ist stolz darauf, aus eigener Kraft zur Lösung der Probleme beitragen zu können. Eines weiß ich jedoch ganz sicher: Die Antwort auf diese Herausforderungen lautet mehr Einigkeit und mehr Europa, nicht weniger. Dies gilt für die Europäische Union ebenso wie für Kroatien. Auch Kroatien braucht mehr und nicht weniger Europa. Heute ist der Tag gekommen, an dem die gegenseitige Bereicherung beginnt."
"Die Europäische Union stellt eine vollständige wirtschaftliche und politische Einheit in der heutigen globalisierten Gesellschaft dar. Als solche ist sie nach wie vor der einzige Garant für Sicherheit und Wohlstand in ganz Europa", erklärte die kroatische Ministerpräsidentin, Jadranka Kosor. "Natürlich sind uns die derzeitigen Probleme der EU bewusst. Dennoch sind wir weiter davon überzeugt, dass diese nur gemeinsam und im Geiste der Solidarität überwunden werden können."
Kroatien wird am 1. Juli 2013 Vollmitglied der Europäischen Union, sobald es selbst und alle 27 Mitgliedstaaten den Beitrittsvertrag ratifiziert haben. Das Land wird im Frühjahr 2012 ein Referendum über seinen Beitritt abhalten. In der Ratifizierungsphase wird Kroatien den Vertrag weiter umsetzen, wobei die Kommission die Fortschritte überwachen wird.
Bis zu seinem Beitritt wird Kroatien an den meisten Sitzungen der Arbeitsgruppen und Tagungen des Rates und des Europäischen Rates sowie an Sitzungen der Kommissionsausschüsse als Beobachter ohne Rederecht teilnehmen. Auf diese Weise können sich die kroatischen Vertreter mit den Arbeitsmethoden der EU-Organe vertraut machen und nach und nach an der Beschlussfassung teilnehmen.
Nach seinem Beitritt zur Europäischen Union wird Kroatien über sieben der insgesamt 352 Stimmen im Rat verfügen. Für die Annahme von Rechtsvorschriften mit qualifizierter Mehrheit sind mindestens 260 Stimmen erforderlich. Kroatisch wird als EU-Amtssprache anerkannt, so dass alle EU-Rechtsakte auch in kroatischer Sprache erstellt werden.
Weitere Informationen:
Rede von Herman Van Rompuy anlässlich der feierlichen Unterzeichnung
Pressemitteilung
Webcast der feierlichen Unterzeichnung
Beitrittsvertrag (pdf)