09.09.2011
Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, hat am 5. September bei der Vorstellung seines Berichts "10 Jahre – 10 Lehren: Was wir aus unseren Erfahrungen seit dem 11. September für die Zukunft lernen können" eine Bilanz der Entwicklungen seit den Terroranschlägen in den USA gezogen. Nach seiner Einschätzung sind Anschläge wie die des 11. September heute kaum mehr möglich.
Vielmehr hat sich die Lage seit 2001 erheblich gewandelt. Al-Qaida ist gescheitert, ihre Organisation aufgrund finanzieller Schwierigkeiten und nach dem Tod bzw. der Gefangennahme von Osama Bin Laden und anderen Anführern geschwächt. Dies hat sich besonders während der Umwälzungen des arabischen Frühlings gezeigt, als die Menschen auf die Straße gingen, um ihre autokratischen Regime zum Rücktritt zu zwingen und Demokratie, Freiheit und die Achtung der Menschenrechte einzufordern. Sie haben sich dabei keineswegs auf die islamistische Ideologie berufen.
Die Bedrohung ist inzwischen vielfältiger, komplexer und raffinierter, da mit Al-Qaida verbundene Gruppen auf eigene Faust agieren, was zunehmend Anlass zur Sorge gibt, denn sie sind sehr viel gefährlicher als die ursprüngliche Al-Qaida. Unter diesen Gruppen ist Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) technisch am besten ausgerüstet und hat bereits mehrere schwere Anschläge verübt; des Weiteren gibt es Al-Shabaab in Somalia und die Organisation Al-Qaida des Islamischen Maghreb, die hauptsächlich in der Sahelzone aktiv ist, sich aber auch in Nigeria und möglicherweise in den anderen afrikanischen Ländern ausbreitet.
Eine Bedrohung geht auch von Europäern oder Nicht-Europäern aus, die unauffällig in Europa leben und im Ausland ausgebildet und als Kämpfer eingesetzt werden, oder von in der EU aufgewachsenen Terroristen, die in ihrem eigenen Land oder in Nachbarländern Anschläge planen. Der Anschlag von Anders Breivik im Sommer in Oslo hat der Welt vor Augen geführt, dass Terrorismus nicht immer mit dem Islam in Verbindung steht, sondern dass von allen extremistischen Bewegungen eine Gefahr ausgehen kann.
Ungeachtet dieser beunruhigenden Lage, so Gilles de Kerchove, "haben wir heute mehr Sicherheit als früher", da die Mitgliedstaaten, Europa und die übrige Welt mittlerweile erheblich besser darauf eingestellt sind. So habe das Europäische Polizeiamt Europol beispielsweise der norwegischen Polizei geholfen, zu ermitteln, ob Breivik Helfer hatte.
"Insgesamt sind wir intern sehr viel besser gewappnet als vor zehn Jahren. Das bedeutet nicht, dass wir alle Anschlagspläne vereiteln können, aber wir versuchen, bei der Verhütung, Aufdeckung und Verfolgung von Terrorismus und bei der Schadensbegrenzung nach Anschlägen effizienter vorzugehen. Wir dürften es künftig eher mit kleineren Gelegenheitsanschlägen als mit einem ausgeklügelten Großanschlag zu tun haben", erklärte der Anti-Terrorismus-Koordinator der EU.
Dank der Erhebung, dem Austausch und der Analyse von Daten ist die EU wie auch die Welt insgesamt nunmehr besser gegen Anschläge gerüstet. Die Sicherheit an den Grenzen wurde erhöht, die Behörden arbeiten mit Luftfahrtunternehmen und Diensteanbietern zusammen. Die Sicherheitskontrollen von Passagieren – und der Datenschutz – sind bereits hinreichend geregelt, wohingegen die Luftfrachtkontrollen noch verbessert werden müssen. Eine weitere Herausforderung ist die Computer- und Netzsicherheit; daher befürwortet Gilles de Kerchove einen Kodex für das Verhalten in der digitalen Welt.
Seines Erachtens muss gegen die Bedrohungen oder Anschläge mit rechtstaatlichen Mitteln vorgegangen werden. Die Täter müssten vor Gericht gestellt werden, um zu zeigen, dass sie gemeine Verbrecher sind, und um sie ihres Nimbus als Helden und Freiheitskämpfer zu berauben.
Mehr denn je gilt es heute, die Faktoren, welche die Verbreitung des Terrorismus begünstigen, zu beseitigen und noch stärker für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsvolle Staatsführung und Demokratie einzutreten und den Menschen, insbesondere in den Entwicklungsländern, eine Chance in der Gesellschaft und in der Wirtschaft zu geben.
In Europa kommt es darauf an, gegen die Radikalisierung und die Anwerbung von Terroristen vorzugehen. Am 9. September hat das für Inneres zuständige Kommissionsmitglied Cecilia Malmström das EU-Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um ein EU-weites übergreifendes Netz von Praktikern und lokalen Akteuren, die an der Bekämpfung von Radikalisierung und Gewaltbereitschaft mitwirken.
Weitere Informationen:
Pressekonferenz von Gilles de Kerchove (en)
10 Jahre – 10 Lehren (pdf) (en)
Europäische Kommission tritt gewaltbereitem Extremismus entgegen