10.10.2011
Anlässlich des Welttags gegen die Todesstrafe, der heute zum neunten Mal begangen wird, hat die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, das Eintreten der EU für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe bekräftigt.
"Die Erfahrung in Europa lehrt uns, dass die Todesstrafe weder einer Zunahme der Gewaltverbrechen vorbeugt noch den Opfern solcher Verbrechen Gerechtigkeit widerfahren lässt", erklärten Catherine Ashton und Thorbjørn Jagland, der Generalsekretär des Europarats. "Die Todesstrafe aufgrund einer gerichtlichen Fehlentscheidung, wovor kein Rechtssystem gefeit ist, bedeutet den unwiederbringlichen Verlust eines Menschenlebens."
Die EU unterstützt aktiv die Organisationen der Zivilgesellschaft in der ganzen Welt, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen. "Ich persönlich werde – wie auch die Europäische Union insgesamt – unermüdlich dafür eintreten, dass die Todesstrafe, die mit der modernen Welt nicht vereinbar ist, beseitigt wird", so die Hohe Vertreterin weiter.
Derzeit ist Belarus das einzige Land Europas, in dem die Todesstrafe noch verhängt und vollstreckt wird. Die EU appelliert an Belarus, ein Moratorium für die Todesstrafe auszusprechen und diese schließlich ganz abzuschaffen, und weist zugleich darauf hin, dass sie "nicht außer Acht lassen" kann, dass weltweit insgesamt 58 Länder nach wie vor an der Todesstrafe festhalten.
Die heute ebenfalls tagenden Außenminister der EU stellten fest, dass in Iran die Zahl der Hinrichtungen – auch von Minderjährigen – weiter zunimmt. Sie forderten Iran auf, ein Moratorium für die Todesstrafe zu erlassen und seinen internationalen Menschenrechtsverpflichtungen nachzukommen. Darüber hinaus hat der Rat gegen diejenigen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran verantwortlich sind, das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Einreiseverbot in die EU verfügt.
Der Welttag gegen die Todesstrafe wird in diesem Jahr zum neunten Mal begangen. Ins Leben gerufen wurde er von der Weltkoalition gegen die Todesstrafe, der internationale Nichtregierungsorganisationen, Anwaltsvereinigungen und örtliche Gremien auf der ganzen Welt angehören, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen.
Zentrales Thema des Welttags ist dieses Jahr die Unmenschlichkeit der Todesstrafe als grausame, menschenunwürdige und erniedrigende Form der Behandlung und Bestrafung.
Weitere Informationen:
Vollständiger Text der Erklärung
Schlussfolgerungen des Rates zu Iran
Webcast der Pressekonferenz
EU-Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt (pdf)
Berichte der International Federation for Human Rights
Weltkoalition gegen die Todesstrafe