01.06.2012
Am 31. Mai 2012 haben die EU-Handelsminister erörtert, welchen Beitrag die Handelspolitik zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa geleistet hat. Diese Ratsdebatte diente der Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 28./29. Juni, in deren Mittelpunkt voraussichtlich die Frage stehen wird, wie die europäische Wirtschaft angekurbelt werden kann.
"Die Handelspolitik spielt eine sehr wichtige Rolle und ist derzeit der Hauptmotor des Wachstums in Europa", erklärte die dänische Ministerin für Handel und Investitionen, Pia Olson Dyhr, die die Ratstagung leitete. "2015 dürften 90 % des weltweiten Wirtschaftswachstums außerhalb Europas generiert werden", sagte sie. "Wir müssen uns dies effektiv zunutze machen."
Parallel zu den WTO-Verhandlungen betreibt die EU die Öffnung des Handels mit einer ganzen Reihe ihrer Handelspartner.
Eine der Vereinbarungen aus jüngster Zeit, die bereits Erfolge vorzuweisen hat, ist das 2011 in Kraft getretene umfassende Freihandelsabkommen mit Südkorea. Dieses Abkommen hat einen beträchtlichen Anteil daran, dass die Exporte der EU nach Südkorea im selben Jahr um 16 % gestiegen sind.
Die Gespräche mit Kanada über ein Freihandelsabkommen stehen kurz vor dem Abschluss. Außerdem laufen Verhandlungen mit Indien, Singapur, Malaysia, dem Golf-Kooperationsrat und dem Mercosur.
Auf seiner Tagung vom 31. Mai hat der Rat die Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen mit Vietnam ermächtigt.
Die Gespräche mit Japan zur Abgrenzung des Geltungsbereichs sind jetzt abgeschlossen. Die Kommission hat mitgeteilt, dass sie dem Rat in den nächsten Wochen einen Vorschlag für ein Mandat vorlegen will, damit die eigentlichen Verhandlungen aufgenommen werden können.
Außerdem hat der Rat auf seiner Tagung den Beschluss des Rates über die Unterzeichnung eines multilateralen Freihandelsabkommens mit Kolumbien und Peru und dessen vorläufige Anwendung gebilligt.
Nach Schätzungen der Kommission könnte die kumulierte Wirkung aller laufenden und potenziellen Verhandlungen mittelfristig für die Wirtschaft der EU zu einem Anstieg des BIP um 1,4 % bzw. 175 Milliarden Euro und damit zur Schaffung von 2,2 Millionen Arbeitsplätzen führen.
Links:
Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Handel) – Pressemitteilung
Video der Pressekonferenz (mehrsprachig)
EU-Außenhandelsstatistiken (Webseiten von Eurostat)
Handel der EU (Webseiten der Kommission)