Mit einer Stimme nach Pittsburgh
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Auf einer informellen Tagung haben die 27 Staats- und Regierungschefs am 17. September in Brüssel den Standpunkt der EU für das G20-Gipfeltreffen am 24. und 25. September in Pittsburgh festgelegt.
"Auf dem Gipfeltreffen in Pittsburgh wird die Europäische Union mit einer einzigen, koordinierten Stimme sprechen",betonte der Vorsitzende des Europäischen Rates, der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs machten eine Bestandsaufnahme der zur Bewältigung der Finanzkrise ergriffenen Maßnahmen und der Lage der Weltwirtschaft, die erste Anzeichen einer Erholung erkennen lässt. Letztere konnte dank massiver staatlicher Unterstützung für den Finanzsektor erreicht werden, was zu umfangreichen Defiziten der Staatshaushalte geführt hat. Die EU wird auf Ausstiegsstrategien hinarbeiten, die den Weg für eine Rückkehr zu soliden öffentlichen Finanzen ebnen können. Eine nachhaltige Wirtschaft ist eine Voraussetzung für den Erhalt von Arbeitsplätzen.
Ein weiteres Thema, das in Pittsburgh zur Sprache kommen soll, ist die Reform des internationalen Finanzsystems. So sollten auch die Vergütungspraktiken im Finanzsektor überprüft und Leistung an Output geknüpft werden, um ein überzogenes Risikoverhalten zu verhindern; ferner müssen Finanzmärkte und -institutionen einer stärkeren Kontrolle unterzogen werden. Die EU wird darauf hinwirken, dass verbindliche Regeln für den Finanzsektor festgelegt werden, und zwar sowohl hinsichtlich der Vergütungs- und Bonusregelungen, als auch hinsichtlich der Maßnahmen zur Abschreckung vor risikoreichen Geschäften.
Auf der Tagesordnung stand ferner die Finanzierung des Klimaschutzes. Ein erfolgreiches Ergebnis auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen im Dezember ist dringend geboten, aber die Verhandlungen kommen nur schleppend voran. "Wir müssen aufhören zu agieren und beginnen zu handeln", erklärte Ministerpräsident Reinfeldt. Die Finanzressourcen müssen aufgestockt werden, um die Auswirkungen der globalen Erwärmung zu reduzieren, und alle Länder, mit Ausnahme der am wenigsten entwickelten Länder, sind aufgerufen, ihren Beitrag zu leisten.
Weitere Informationen:
Vereinbarter Text für das G20-Gipfeltreffen in Pittsburgh(pdf)
Webcast der Pressekonferenz des Rates