Ein Europäisches Semester - für eine leistungsfähigere Wirtschaft
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Jean-Claude Trichet, Präsident der Europäischen Zentralbank, Didier Reynders, Minister der Finanzen Belgiens (Ratsvorsitz), Elena Salgado, Ministerin für Wirtschaft und Finanzen Spaniens und Vizepräsidentin der Euro-Gruppe
© Europäische Union
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Das "Europäische Semester", ein im nächsten Jahr einzuleitender Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordinierung, ist am 7. September 2010 einen Schritt vorangekommen, als der Rat (Wirtschaft und Finanzen) eine Reform billigte, die dessen Einführung ermöglicht.
Bei dem Europäischen Semester handelt es sich um einen alljährlichen Zeitraum von sechs Monaten, in dem die Haushalts- und Strukturpolitik der Mitgliedstaaten überprüft wird, um Unstimmigkeiten und entstehende Ungleichgewichte aufzudecken. So soll die Koordinierung schon in der Vorbereitungsphase von wichtigen haushaltspolitischen Entscheidungen verstärkt werden.
Der Europäische Rat wird in einem neuen Überwachungszyklus im März jedes Jahres die größten wirtschaftlichen Herausforderungen der EU ermitteln und strategische Hinweise für die Politik formulieren. Die Mitgliedstaaten werden diese Leitlinien berücksichtigen, wenn sie ihre mittelfristigen Haushaltsstrategien im Rahmen ihrer Stabilitäts- und Konvergenzprogramme vorlegen. Gleichzeitig erstellen sie nationale Reformprogramme, in denen die Maßnahmen festgelegt werden, die zur Verstärkung ihrer Politik in Bereichen wie Beschäftigung und soziale Eingliederung zu ergreifen sind. All diese Programme werden im April gleichzeitig veröffentlicht.
Im Juli jedes Jahres werden der Europäische Rat und der Rat auf der Grundlage der im April vorgelegten Programme politische Empfehlungen geben, bevor die Mitgliedstaaten ihre Haushaltspläne für das folgende Jahr fertigstellen.
Das Europäische Semester ist eine der ersten Initiativen zur Stärkung der europäischen Bestimmungen über die wirtschaftspolitische Steuerung, die aus den Beratungen einer Task Force unter dem Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, hervorgegangen sind.
Weitere Informationen:
Mitteilung an die Presse
Webcast der Pressekonferenz
Stabilitäts- und Wachstumspakt