Im Blickpunkt

© Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien

Im Anschluss an die Wahlen in der abtrünnigen Region Abchasien hat die Europäische Union am 27. August bekräftigt, dass sie die Souveränität und die territoriale Integrität Georgiens unterstützt.

"Die Europäische Union erkennt den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Rahmen, in dem diese Wahlen stattfanden, nicht an", erklärte der Sprecher der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton.

Am 26. August hat der Rat den französischen Diplomaten Philippe Lefort zum neuen Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Südkaukasus und die Krise in Georgien ernannt. Dieser hat im Rahmen seines Mandats unter anderem zur Aufgabe, einen Beitrag zur friedlichen Beilegung von Konflikten zu leisten, Kontakte zu den Regierungen, zu den Parlamenten, zu sonstigen entscheidenden politischen Akteuren, zur Justiz und zur Zivilgesellschaft in der Region aufzubauen und die Länder in der Region darin zu bestärken, in Bereichen wie der Bekämpfung von Terrorismus, illegalem Handel und organisierter Kriminalität zusammenzuarbeiten.

Weitere Informationen:

Erklärung des Sprechers der Hohen Vertreterin der EU zu den Wahlen in Abchasien

Beschluss des Rates zur Ernennung des Sonderbeauftragten der EU (Volltext, pdf)
Erklärung der Hohen Vertreterin der EU zur Ernennung des Sonderbeauftragten der EU

Die Sonderbeauftragten der EU

Website des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Georgien
Beobachtermission der EU in Georgien