Im Blickpunkt

Die EU trifft letzte Vorbereitungen für ihre erste Marineoperation

Zur Bekämpfung der Seeräuberei vor der Küste Somalias hat der Rat (Allgemeine Ange­legenheiten und Außenbeziehungen) auf seiner Tagung vom 10. November 2008, an der auch die Verteidigungsminister teilnahmen, beschlossen, die erste Marineoperation der EU (EU NAVFOR Somalia / Operation "Atalanta")einzuleiten.

Diese im Dezember beginnende Operation soll dazu beitragen, insbesondere die Schiffe des Welt­ernährungsprogramms, die Nahrungsmittelhilfe für die vertriebene Bevölkerung Somalias beför­dern, zu schützen und seeräuberische Handlungen und bewaffnete Raubüberfälle vor der Küste Somalias zu verhüten.

Außerdem haben die Minister förmliche Zusagen für die Entwicklung der zivilen und militärischen Fähigkeiten und für eine europäische Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung gegeben. Zu den verschiedenen Initiativen zählen insbesondere die Modernisierung der Hubschrauberflotte und die Ausbildung der Besatzungen, das Projekt eines künftigen Transporthubschraubers, der Auf­bau einer europäischen Lufttransportflotte bis 2014, die Schaffung einer multinationalen Einheit von Transportflugzeugen des Typs A400M (strategischer Lufttransport), die europäische Zu­sammenarbeit von Luft- und Seestreitkräften sowie eine Fähigkeit zur Projektion eines Luftwaffen­stützpunkts, um die Verlegung der Streitkräfte in die Einsatzgebiete noch weiter zu beschleunigen.

In diesem Rahmen wird die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) besonders bei der Aus­bildung der Piloten und der Nachrüstung der Hubschrauber eine zentrale Rolle spielen.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung des Rates (pdf)

Aufzeichnung der Pressekonferenz des Rates (Verteidigungsminister)

Schlussfolgerungen des Rates zur ESVP (pdf)

In Kürze:

Tagung des Rates (Landwirtschaft und Fischerei), 18./19. November 2008