Im Blickpunkt

EUPOL-Beamtin mit Grenzpolizistin
© EUPOL Afghanistan, Europäische Union 2011

Die Union wird Afghanistan auf seinem Weg zu Stabilität und Wiederaufbau auch künftig unterstützen. Dies ist die Schlüsselbotschaft der EU für die anstehende internationale Afghanistan-Konferenz in Bonn. Am 14. November 2011 hat der Rat den Übergangsprozess, bei dem die Verantwortung bis 2014 auf die afghanische Regierung übergeht, und das Engagement der EU nach diesem Zeitpunkt erörtert.

Der Rat hat den Standpunkt der EU für die Konferenz dargelegt und bekräftigt, dass die EU fest entschlossen ist, sich weiterhin als starker und verlässlicher Partner zu engagieren. Die Minister betonten gleichzeitig, dass die Bereiche verantwortungsvolle Staatsführung, Achtung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan gestärkt werden müssen.

Die EU wird auch nach 2014, wenn die vollständige Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Regierung erfolgt sein wird, engagiert bleiben. Der Rat hat deshalb die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und Afghanistan über ein Kooperationsabkommen für Partnerschaft und Entwicklung vorbereitet. Die Zusammenarbeit soll unter anderem die Bereiche Institutionenaufbau, Entwicklung, Terrorismusbekämpfung, Drogenbekämpfung und Bekämpfung der internationalen Kriminalität abdecken.

Der Rat hat ferner beschlossen, die Polizeimission der EU in Afghanistan zu verlängern; grundsätzlich ist eine Verlängerung um drei weitere Jahre bis Ende 2014 vorgesehen. Die Mission soll zum Aufbau eines vertrauenswürdigen und effizienten zivilen Polizeidiensts beitragen, der die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit achtet.

Außerdem will die EU den Umfang ihrer Entwicklungshilfe aufrechterhalten. Die EU gehört zu den führenden Gebern in Afghanistan; insgesamt unterstützen die EU und ihre Mitgliedstaaten das Land mit etwa einer Milliarde EUR pro Jahr. 

Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Rates (pdf)
Bemerkungen der Hohen Vertreterin, Catherine Ashton, nach der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten)
Informationen zum Engagement der EU in Afghanistan (pdf) (en)
Informationen zur Polizeimission der EU in Afghanistan (pdf) (en)
Website von EUPOL Afghanistan
Webcast der Pressekonferenz