06.08.2012
Ende des Sommers wird die EU eine neue Ausbildungsmission starten, um die Länder am Horn von Afrika und im westlichen Indischen Ozean dabei zu unterstützen, die Kapazitäten zur Bekämpfung der Seeräuberei und zur Erhöhung der maritimen Sicherheit in ihren Hoheitsgewässern ausreichend auszubauen. Die 175 Mann starke EU Mission im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) mit der Bezeichnung "EUCAP NESTOR" ist zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren angelegt und verfügt über Haushaltsmittel in Höhe von 22,8 Millionen Euro.
Ziel der Mission ist es nicht, Piraten direkt zu bekämpfen; vielmehr sollen die Staaten in der Region in die Lage versetzt werden, dies selbst zu übernehmen, indem sie dabei unterstützt werden, ihre Küstengebiete zu überwachen und gegen Piraten vorzugehen.
"Unter Führung der Länder der Region werden mit Hilfe von EUCAP NESTOR hoffentlich Lösungen gefunden, durch die die Geißel der Seeräuberei dauerhaft bewältigt wird", erklärte die Hohe Vertreterin der EU Catherine Ashton.
EUCAP NESTOR ist eine zivile Mission, die in gewissem Maße durch militärische Expertise (im Bereich der Marine) ergänzt wird. Das Hauptquartier wird in Dschibuti eingerichtet. Ausbildung wird anfänglich in Dschibuti, Kenia, Somalia und auf den Seychellen angeboten, später könnte auch Tansania hinzukommen.
Im Zentrum der Mission stehen zwei Hauptaufgaben:
• die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in Somalia durch die Ausbildung von Angehörigen der Küstenpolizei sowie von Richtern;
• der Ausbau der maritimen Kapazitäten anderer Länder in der Region.
Über die Mission wird fachliche Beratung zu rechtlichen, polizeilichen und operationellen Fragen der maritimen Sicherheit bereitgestellt sowie Hilfe bei der Beschaffung der nötigen Ausrüstung geleistet.
Die Beratung und Ausbildung erfolgt durch Personal im aktiven Dienst der EU‑Mitgliedstaaten.
Wie der zum Missionsleiter ernannte Admiral Jacques Launay erläuterte, wird die Mission ihre Tätigkeit stufenweise aufnehmen. Ein erstes Expertenteam sollte Anfang September entsandt werden.
Die Tätigkeiten werden an die speziellen Bedürfnisse des jeweiligen Gastlandes angepasst, wobei die länderspezifischen Teams Ausbildung am Arbeitsplatz und vor Ort erteilen werden.
EUCAP NESTOR ist Teil der Gesamtpolitik der EU in der Region (siehe auch den Strategischen Rahmen der EU für das Horn von Afrika). Diese zielt auf mehr Frieden, Stabilität und Wohlstand durch eine breite Palette von Maßnahmen, die politische, diplomatische, entwicklungs- und sicherheitspolitische sowie humanitäre Aspekte umfassen.
"Es ist die Politik der Europäischen Union, dass der einzige Weg, die Seeräuberei tatsächlich auszumerzen, darin besteht, an der Wurzel der Instabilität anzusetzen, die nämlich die Grundlage für die Seeräuberei bildet", erklärte Alexander Rondos, der EU‑Sonderbeauftragte für das Horn von Afrika.
Indem sie die Regierungen in die Lage versetzt, die maritime Sicherheit in ihren Hoheitsgewässern zu verbessern, sollte die Mission auch positive Auswirkungen auf die Sicherheit der ortsansässigen Bevölkerung insgesamt haben. Davon wiederum sollte eine Neubelebung wirtschaftlicher Tätigkeiten wie des Fischfangs oder des Tourismus ausgehen, die gegenwärtig von der Seeräuberei und anderen Problemen der maritimen Sicherheit – beispielsweise Schmuggel und illegalem Handel – schwer beeinträchtigt werden.
Die neue Mission ergänzt die laufenden Anstrengungen Europas in der Region – die Operation "Atalanta" der EU‑geführten Seestreitkraft (EUNAVFOR) sowie die EU‑Ausbildungsmission in Somalia.
Bei der Durchführung der Mission arbeitet die EU in strategischer Partnerschaft mit der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) zusammen.
Weitere Informationen:
Website der EUCAP NESTOR