28.10.2011
Die Europäische Union wird ihre Anstrengungen zur Bekämpfung von Suchtstoffen verstärken und sich dabei besonders auf synthetische Drogen konzentrieren. Der Rat hat am 27. Oktober einen europäischen Pakt gegen synthetische Drogen angenommen, in dem Leitlinien für das weitere Vorgehen festgelegt werden.
In dem Pakt ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten und die zuständigen Organe und Einrichtungen der Europäischen Union dabei zusammenarbeiten, die Herstellung synthetischer Drogen und den Handel damit sowie den Schmuggel von sogenannten Drogengrundstoffen, also Stoffen, die zur Herstellung synthetischer Drogen eingesetzt werden können, zu unterbinden.
Synthetische Drogen, wie beispielsweise Amphetamine und Ecstasy, werden aus chemischen Verbindungen hergestellt. Beinahe jede Woche kommt eine neue synthetische Droge auf den europäischen Markt. Viele dieser Drogen werden innerhalb der EU und unter Verwendung von legal erhältlichen Drogengrundstoffen hergestellt. Solche Drogen werden deshalb in Insiderkreisen als "Legal Highs" bezeichnet.
Die Herstellung illegaler Drogen und der Handel damit zählen zu den Aktivitäten grenzüberschreitend operierender Netze der organisierten Kriminalität. Deshalb muss länderübergreifend gehandelt werden. In dem Pakt ist vorgesehen, dass alle Parteien sich gemeinsam dieser Herausforderung stellen.
Die Mitgliedstaaten sollen erforderlichenfalls mit Europol und Eurojust zusammenarbeiten, um Erträge aus Drogenstraftaten aufzuspüren, einzufrieren und einzuziehen. Sie werden bestärkt, gemeinsame Ermittlungsteams zu bilden und ihre Maßnahmen abzustimmen. Auch der Zusammenarbeit mit betroffenen nicht der EU angehörenden Ländern wird ein hoher Stellenwert eingeräumt.
Der Austausch von Informationen über neue Stoffe und Verteilungsstrukturen – beispielsweise über das Frühwarnsystem – ist von entscheidender Bedeutung, um Schmuggelrouten zu unterbrechen und zu verhindern, dass sich neue Drogen rasch verbreiten.
Bei den zuständigen Behörden soll größeres Gewicht auf die Schulung im Aufspüren und Zerschlagen illegaler Labors gelegt werden. Polizei und Zoll bedürfen genauer und aktueller Informationen über Herstellungsverfahren und Ermittlungstechniken.
Der Pakt ergänzt den im Jahr 2010 angenommenen Pakt zur Bekämpfung des internationalen Drogenhandels – Unterbrechung der Kokain- und Heroinrouten.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung
European pact against synthetic drugs
Webcast der Pressekonferenz