Im Blickpunkt

"Dieser Gipfel wird als die Tagung des Europäischen Rates in die Geschichte eingehen, auf der der Weg für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union geebnet wurde. Dies ist ein Meilenstein für Kroatien und für die westlichen Balkanstaaten insgesamt", erklärte Präsident Herman Van Rompuy nach der Tagung des Europäischen Rates am 24. Juni. Die Verhandlungen mit Kroatien über den Beitritt als 28. Mitgliedstaat der EU werden voraussichtlich Ende Juni 2011 abgeschlossen.

Die europäischen Spitzenpolitiker bestätigten, dass die Verhandlungen mit Kroatien über den EU-Beitritt in die Endphase eingetreten sind: Die Kommission hat eine positive Bewertung abgegeben und der Rat prüft derzeit die letzten Verhandlungskapitel. Der Rat wurde aufgerufen, "alle erforderlichen Beschlüsse zu fassen", damit die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien bis Ende Juni 2011 abgeschlossen werden können.

Der Europäische Rat bekräftigte seine Überzeugung, dass Kroatien die Reform seines Justizsystems fortsetzen und die Lage der Grundrechte weiter verbessern werde. Die Erfüllung dieser Bedingungen werde Kroatien dabei helfen, "dass es ab dem Zeitpunkt des Beitritts alle sich aus der Mitgliedschaft ergebenden Verpflichtungen uneingeschränkt erfüllen kann". Die EU wird diese Bemühungen bis zum Beitritt weiter beobachten.

Der Beitrittsvertrag mit Kroatien wird voraussichtlich noch vor Ende des Jahres unterzeichnet werden.

"Der Beitritt Kroatiens wird der europäischen Perspektive der westlichen Balkanstaaten neue Impulse verleihen", so Präsident Van Rompuy.


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