Im Blickpunkt

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Die Finanzminister haben am 12. Juli über die diesjährigen EU-weiten Belastungstests im Bankensektor beraten, deren Ergebnisse voraussichtlich am 15. Juli veröffentlicht werden. Dabei haben sie ihr weiteres Vorgehen im Anschluss an die Veröffentlichung der Ergebnisse abgestimmt und insbesondere vereinbart, wie mit den Finanzinstituten, die sich im Test als gefährdet erwiesen haben, verfahren werden soll.

Bei den Belastungstests, die 2011 und 2012 bei 91 Banken durchgeführt werden, wird geprüft, ob die einzelnen Kreditinstitute über eine solide Aufsicht verfügen; gleichzeitig liefern diese Tests wertvolle Informationen über die Widerstandsfähigkeit des gesamten Bankensektors.

Diese jüngste Testreihe, bei der eine höhere Eigenkapitalausstattung zugrunde gelegt wird, ist härter als die beiden vorausgehenden. Zu den Krisenszenarien, die benutzt werden, um die Solidität der Banken zu bewerten, zählen beispielsweise Preiseinbrüche auf den Immobilienmärkten und Staatsschuldenkrisen.

Sollten bei den Tests Schwächen entdeckt werden, so sind die Mitgliedstaaten gehalten, diese erforderlichenfalls unverzüglich mit Hilfe sogenannter "Backstop"-Mechanismen zu beseitigen. Je nach Kreditinstitut und Land können diese Mechanismen ein breites Spektrum von privaten wie öffentlichen Maßnahmen (Fusionen und Übernahmen oder Konsolidierungsmaßnahmen, Refinanzierung einschließlich der direkten Kapitalbeschaffung auf den Finanzmärkten usw.) umfassen. Sie werden zwischen den Mitgliedstaaten eng abgestimmt, wobei jedoch ein Spielraum für die Berücksichtigung länderspezifischer Gegebenheiten eingeräumt wird.

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) mit Sitz in London führt die Tests gemeinsam mit den nationalen Aufsichtsbehörden durch, und die Ergebnisse werden auf der Website der EBA veröffentlicht. Der Vorsitzende der EBA Andrea Enria hat an den Beratungen des Rates teilgenommen.

Bei der Veröffentlichung der Testergebnisse werden die Minister nach einem einheitlichen Muster Erklärungen zu den "Backstop"-Maßnahmen ihrer Länder abgeben.

Weitere Informationen:
Erklärung des Rates zu den "Backstop"-Mechanismen (pdf)
Pressemitteilung (pdf)
Webcast der Pressekonferenz
EU-weite Belastungstests (Website der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde)
Veröffentlichung der Testergebnisse (Erläuterungen auf der EBA-Website)