Ein neues Führungsteam für Europa
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Herman Van Rompuy, Fredrik Reinfeldt und Catherine Ashton auf der Pressekonferenz im Anschluss an den informellen EU-Gipfel vom 19. November 2009.
Foto: Rat der Europäischen Union
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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben auf ihrer informellen Tagung am 19. November 2009 in Brüssel einstimmig eine politische Einigung über die Besetzung der mit dem Vertrag von Lissabon geschaffenen Spitzenposten erzielt. Herman Van Rompuy wird als belgischer Premierminister zurücktreten und das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates übernehmen.
In Herman Van Rompuys Verantwortung liegt künftig die Vorbereitung der Tagungen des Europäischen Rates, bei denen er den Vorsitz führen und für die Kontinuität der Beratungen sorgen wird. Daneben wird er die EU auf internationaler Ebene vertreten. Seine Amtzeit beträgt zweieinhalb Jahre und kann einmal verlängert werden.
Catherine Ashton, derzeit als Mitglied der Europäischen Kommission für Handelsfragen zuständig, übernimmt das Amt der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. In dieser Funktion wird sie zugleich Vizepräsidentin der Europäischen Kommission sein und bei den Tagungen des Rates "Auswärtige Angelegenheiten" den Vorsitz führen.
Pierre de Boissieu, gegenwärtig stellvertretender Generalsekretär des Rates der Europäischen Union, wird Generalsekretär des Rates.
Die förmlichen Beschlüsse über diese Ernennungen werden gefasst, sobald der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist.
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