Mehr Sicherheit im Straßenverkehr, weniger Bürokratie und weniger Betrug
© Finn Bjerremand, Danmarks Transport-Tidende
06.10.2011
Lkw- und Busfahrer, die die Vorschriften über Lenk- und Ruhezeiten nicht beachten, gefährden nicht nur andere Verkehrsteilnehmer, sondern setzen auch andere Transportunternehmen einem unlauteren Wettbewerb aus. Die Verkehrsminister haben am 6. Oktober die von der Kommission vorgeschlagene Änderung der Fahrtenschreiber-Verordnung erörtert.
Ein Fahrtenschreiber ist ein im Fahrzeug eingebautes Gerät, das bestimmte Fahrzeugdaten wie zurückgelegte Strecke und Fahrgeschwindigkeit sowie Lenk- und Ruhezeiten sowie Pausen des Fahrers aufzeichnet. Der Fahrtenschreiber dient dem Schutz der Fahrer, der Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Vorbeugung gegen Betrug.
Der Verwaltungsaufwand für die Unternehmen ließe sich reduzieren, wenn die digitalen Fahrtenschreiber, die seit 2006 für alle neuen Busse und Lkw vorgeschrieben sind, Standortdaten vom Anfangs- und Endpunkt einer Fahrstrecke mit Hilfe des Satellitennavigationssystems speichern würden. Dadurch würde sich die heutige manuelle Aufzeichnung dieser Daten erübrigen. Anhand der vom Fahrtenschreiber fernübertragenen Basisdaten könnten Straßenkontrollen gezielter durchgeführt werden. Die Behörden hätten stets die Wahl zwischen einer Fernkontrolle anhand der übermittelten Daten und einer Straßenkontrolle. Straßenkontrollen sind für die Unternehmen mit höheren Kosten verbunden, da die Fahrzeuge für die Dauer der Kontrolle angehalten werden.
Nach Auffassung der Mitgliedstaaten ist das derzeitige System, das von etwa 900 000 Transportunternehmen und 6 Millionen Fahrern genutzt wird, fälschungs- und betrugsanfällig. Ihres Erachtens muss hier Abhilfe geschaffen werden. Schätzungen zufolge werden die Vorschriften von 45 000 mit Fahrtenschreibern ausgerüsteten Fahrzeugen nicht eingehalten. Die Mitgliedstaaten wünschen auch eine Senkung der Kosten für die Transportwirtschaft.
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