Für ein effizienteres Migrationsmanagement
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© Yahia Loukkal, Fotolia
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Die Umwälzungen in Nordafrika haben massive Migrationsbewegungen in die EU in Gang gesetzt. Mehr als 25 000 Migranten, die überwiegend aus Tunesien stammen, sind in die EU geflohen; ihre Hauptziele sind Italien und Malta. Auf der Grundlage einer Mitteilung der Kommission zur Migration hat der Rat am 12. Mai verschiedene Fragen speziell im Zusammenhang mit diesem Zustrom von Menschen sowie generell zur Migrations- und Asylpolitik der EU erörtert.
Der Druck auf die südlichen Grenzen der EU gibt weiterhin Anlass zur Sorge, die sowohl die humanitäre Lage als auch die irreguläre Migrationbetrifft. Einmal mehr ist deutlich geworden, dass eine überzeugende gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik sowie wirksame Kontrollen an den Außengrenzen vonnöten sind.
Will die EU ihr Sozialmodell erhalten, dann muss die Einwanderung besser gesteuert werden, um den angesichts der Alterung der Bevölkerung in Europa zu erwartenden Arbeitskräftemangel und die Qualifikationsdefizite der Zukunft auszugleichen. Ein energisches und wirksames Vorgehen gegen die irreguläre Migration ist eine Vorbedingung für eine glaubwürdige Migrationspolitik. Gleichzeitig sollte für die Beziehungen zu Nicht-EU-Ländern ein strategisches Konzept entwickelt werden, das Fragen der Migration, Mobilität und Sicherheit umfasst.
Zur Verhinderung der irregulären Einwanderung müssen die Mitgliedstaaten wirksame Kontrollen an sämtlichen Abschnitten der EU-Außengrenzen durchführen. Es könnte sein, dass die Schengen-Regelungen, mit denen die Grenzkontrollen beseitigt werden und ein passfreies Reisen innerhalb des Schengen-Raums gewährleistet wird, weiterentwickelt werden müssen. Änderungen des Schengen-Bewertungssystems sind bereits vorgeschlagen worden. Darüber hinaus weist die Kommission in ihrer Mitteilung darauf hin, dass es einfacher als bisher möglich sein müsste, im Fall einer Notlage die Kontrollen an den Binnengrenzen als letztes Mittel vorübergehend wiedereinzuführen.
Außerdem sollte die Einführung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems bis 2012 abgeschlossen sein. Mit diesem System wird hauptsächlich das Ziel verfolgt, die Unterschiede bei der Behandlung von Anträgen in verschiedenen EU-Ländern zu verringern und dafür zu sorgen, dass alle Antragsteller in den Genuss einer fairen Behandlung und gemeinsamer Rechte kommen.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung des Rates (pdf)
Mitteilung der Kommission zur Migration (pdf)
Webcast der Pressekonferenz