Militärausschuss mahnt intelligentere Lösungen für die europäische Verteidigung an
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Claude-France Arnould, Hauptgeschäftsführerin der Europäischen Verteidigungsagentur, und General Håkan Syrén, Vorsitzender des Militärausschusses © Europäische Union 2011
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Militäroperationen und Bündelung/gemeinsame Nutzung von Fähigkeiten – so lauteten die beiden Hauptthemen des Treffens der Generalstabschefs der Mitgliedstaaten am 3. Mai in Brüssel.
Unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist die Bündelung und gemeinsame Nutzung von militärischen Fähigkeiten auf Grundlage des Vertrags von Lissabon wichtiger denn je. "Wir müssen die Dinge anders angehen", erklärte der Vorsitzende des Militärausschusses, General Håkan Syrén, in Brüssel. Es gehe darum, nach intelligenteren Lösungen zu suchen und durch gemeinsame Entwicklung und Erhaltung von Fähigkeiten Kosten zu sparen. Erste, von allen Mitgliedstaaten erstellte Analysen werden den Verteidigungsministern auf der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) am 24. Mai unterbreitet.
An den Beratungen nahmen außerdem die Hauptgeschäftsführerin der Europäischen Verteidigungsagentur, Claude-France Arnould, der Leiter der Direktion Krisenbewältigung und Planung, Botschafter Walter Stevens, sowie ein NATO-Vertreter teil.
Was die Operationen betrifft, so erörterten die Generalstabschefs unter anderem die künftige Strategie für das Horn von Afrika. Nach Aussage von General Syrén könnten auch Somalia und andere Länder am Golf von Aden in die Strategie einbezogen werden. Der Befehlshaber der Operation EUNAVFOR Atalanta will bei der Bekämpfung der Seeräuberei vor der Küste Somalias neue Wege beschreiten, weshalb er zurzeit seinen Operationsplan überarbeitet.
Die Vorbereitungen für die Operation EUFOR Libya sind im Hauptquartier in Rom in vollem Gange; diese Operation – die eingeleitet wird, sofern das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten darum ersucht – soll die humanitäre Hilfe in der Region unterstützen.
Der Militärausschuss der Europäischen Union ist das höchste militärische Gremium, das im Rat eingerichtet wurde. Er tritt zweimal im Jahr auf Ebene der Generalstabschefs zusammen; daneben gibt es wöchentliche Sitzungen in Brüssel, in der Regel auf Ebene der ständigen militärischen Delegierten. Der Ausschuss berät das Politische und Sicherheitspolitische Komitee in allen militärischen Angelegenheiten der EU.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung
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EU-Operationen