Die derzeit angespannte Haushaltslage sollte als Gelegenheit gesehen werden, nach neuen und effektiveren Wegen für die Entwicklung europäischer militärischer Fähigkeiten zu suchen - so die Verteidigungsminister auf der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) am 9. Dezember. Die Mitgliedstaaten könnten die Gesamtkosten für die Fähigkeitenentwicklung senken, indem sie die Zusammenarbeit in diesem Bereich vertiefen, militärische Mittel zusammenlegen und gemeinsam nutzen und die Synergien zwischen den zivilen und militärischen Aktivitäten im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) stärken.
Die militärischen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten, die einen Beitrag zu den europäischen militärischen Fähigkeiten leisten, könnten aufgrund der aktuellen Finanzlage unter Druck geraten. Damit die Kosten gesenkt werden können, ermutigt der Rat die Mitgliedstaaten, alle Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit auszuschöpfen.
Ein Weg zu diesem Ziel führt über "Zusammenlegung und gemeinsame Nutzung". Die Mitgliedstaaten könnten ihre nationalen Fähigkeiten und unterstützenden Strukturen systematisch auf ihre operative Effektivität und Tragfähigkeit prüfen und sehen, ob sie sich für eine gemeinsame Nutzung eignen.
Außerdem könnten die Mitgliedstaaten die Interoperabilität ihrer militärischen Mittel erhöhen und bestimmte Aufgaben untereinander aufteilen. Die Europäische Verteidigungsagentur wird diese Zusammenarbeit erleichtern.
Eine weitere Möglichkeit, die Doppelung von Anstrengungen und Ausgaben zu vermeiden, sind zivil-militärische Synergien, vor allem im Bereich der Fähigkeiten mit doppeltem Verwendungszweck (beispielsweise können dieselben Hubschrauber für militärische Operationen und zivile Rettungseinsätze genutzt werden).
Dazu sollten die Mitgliedstaaten die zivilen Einrichtungen, deren Tätigkeiten Auswirkungen auf Verteidigungsfragen haben, über militärische Anforderungen, Standards und sonstige einschlägige Entwicklungen informieren.
Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Rates
Webcast der Pressekonferenz
Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Pressemitteilung
Bericht des Leiters der EDA an den Rat (en) (pdf)