Im Blickpunkt

Am Montag, dem 11. Juli, hat sich die Euro-Gruppe darauf verständigt, konkrete Maßnahmen vorzuschlagen, durch die der Euro-Raum besser in die Lage versetzt wird, das Risiko einer Ausbreitung der Schuldenkrise von Griechenland auf größere Mitgliedstaaten wie Italien zu verringern, indem die Tragbarkeit der griechischen Schulden verbessert wird.

Diese Strategie sollte die Grundlage dafür bilden, dass es innerhalb der Euro-Gruppe zu einer Einigung über die wesentlichen Elemente und die Finanzierung eines zweiten Anpassungsprogramms für Griechenland kommt. Diese konkreten Maßnahmen, die den Ministern so bald wie möglich vorgestellt werden, sehen unter anderem Folgendes vor:

- Erhöhung der Flexibilität und Ausweitung der Anwendungsmöglichkeiten des Rettungsfonds – der "Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität" (EFSF);
- Verlängerung der Kreditlaufzeiten sowie
- Senkung der Zinssätze für die Länder, die gegenwärtig Notkredite der EU erhalten, gegebenenfalls auch durch flankierende Vereinbarungen.

Es gibt vielfältige Möglichkeiten, die Flexibilität des Rettungsfonds zu erhöhen – es wird Sache der Euro-Gruppe sein festzulegen, mit welchen konkreten neuen Befugnissen der Fonds ausgestattet wird.

Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM): Vertrag unterzeichnet

Am Montag unterzeichneten die Minister der Euro-Gruppe außerdem den Vertrag über die Einrichtung eines ständigen Krisenmechanismus (des ESM), der die EFSF als vorläufigen Rettungsfonds ersetzen soll.

Greifen wird er ab 2013, nachdem ihn die Mitgliedstaaten ratifiziert haben.

Nähere Einzelheiten über den ESM finden Sie in folgendem Artikel:
Europäischer Stabilisierungsmechanismus verabschiedet
Text des ESM-Vertrags (pdf) (en)

Weitere Informationen:
Pressemitteilung (pdf) (en)
Präsident Van Rompuy zum Koordinierungstreffen vor der Tagung der Euro-Gruppe