30.05.2012
Der Rat hat sich am 30. Mai auf die wesentlichen Bestandteile des Programms für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für kleine und mittlere Unternehmen (COSME) verständigt. Mit COSME soll die Neugründung, das Wachstum und die Wettbewerbfähigkeit von KMU EU-weit gefördert werden.
Die Minister haben Einvernehmen über den Inhalt des Programms erzielt; über die finanzielle Ausstattung soll im Rahmen der laufenden Verhandlungen über den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen der EU entschieden werden. Der vorliegende Entwurf der COSME-Verordnung sieht Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für den gesamten Förderzeitraum vor.
Der Rat kann nun Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament aufnehmen, damit das Programm, das eine siebenjährige Laufzeit (2014-2020) hat, bis 2013 verabschiedet werden kann.
"Wir haben bei unseren Beratungen heute ein sehr gutes Ergebnis erzielt. (…) Ich glaube, das Programm wird die KMU und das Wachstum insgesamt beflügeln", erklärte der Ratsvorsitzende und dänische Minister für Industrie und Wachstum, Ole Sohn.
Besserer Zugang zu Finanzmitteln
Das COSME-Programm wird nach dem derzeitigen Entwurf über zwei Finanzinstrumente verfügen, nämlich über eine Eigenkapitalfazilität und über eine Kreditbürgschaftsfazilität. Mit ihrer Hilfe sollen KMU leichter Zugang zu Finanzmitteln erhalten.
Die Eigenkapitalfazilität soll Unternehmen, die sich in der Wachstumsphase befinden, Risikokapital zur Verfügung stellen, und die Kreditbürgschaftsfazilität soll KMU aller Art größere Darlehen gewähren.
Beide Fazilitäten werden vom Europäischen Investitionsfonds gemeinsam mit den Finanzinstitutionen der Mitgliedstaaten verwaltet.
Unterstützung nichtfinanzieller Art für KMU
Das Programm sieht des Weiteren Maßnahmen vor, die die Wettbewerbsfähigkeit und Internationalisierung der KMU und die unternehmerische Kultur in der EU insgesamt fördern sollen, beispielsweise die gezielte Unterstützung junger oder weiblicher Unternehmer.
Zu den Zielen des Programms zählen unter anderem eine Verbesserung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen, insbesondere eine Verringerung des Verwaltungsaufwands, ein Angebot von kostenlosen unterstützenden Dienstleistungen für Unternehmen (z.B. über die zentrale Anlaufstelle für KMU "Enterprise Europe Network") und Hilfeleistungen für KMU, die innerhalb des Binnenmarkts und darüber hinaus expandieren möchten.
Voraussichtliche Ergebnisse
Abgesehen von den Vorteilen für KMU wird erwartet, dass das Programm zu einer Steigerung des BIP in der EU um 1,1 Milliarden Euro pro Jahr und zum Erhalt bzw. zur Schaffung von rund 30.000 Arbeitsplätzen beitragen wird.
Mit dem COSME-Programm werden überdies einige erfolgreiche Maßnahmen des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, das Ende 2013 ausläuft, verlängert.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung
Pressekonferenz (Video)
Aussprache des Rates (Video)
Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU (Portal der Europäischen Union)
Sitzungsdokument des Rates (pdf)