Auftakt zum ersten Europäischen Semester
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Mit der Tagung des Rates (Wirtschaft und Finanzen) vom 18. Januar wurde das erste Europäische Semester eingeleitet – ein halbjährlicher Zyklus der Koordinierung der Haushalts- und Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten im Einklang mit den gemeinsamen Regeln.
Zum Auftakt des Europäischen Semesters legt die Kommission den Jahreswachstumsbericht vor. Darin bewertet sie die Wirtschaftslage in der EU und skizziert die prioritären Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten ergreifen sollten, um ein nachhaltiges Wachstum der europäischen Wirtschaft sicherzustellen.
Die dringendste Aufgabe der EU in den Jahren 2011 und 2012 besteht darin, einen Teufelskreis aus nicht mehr tragbarer Schuldenbelastung, Turbulenzen auf den Finanzmärkten und geringem Wachstum zu verhindern. Von oberster Priorität sind daher nach den Aussagen des diesjährigen Wachstumsberichts eine rigorose Haushaltskonsolidierung, die Korrektur der makroökonomischen Ungleichgewichte und die Stabilisierung des Finanzsektors.
Darüber hinaus gilt es zu verhindern, dass die Wirtschaft wieder wächst, ohne dass dies mit ausreichender Dynamik bei der Schaffung von Arbeitsplätzen verbunden ist. Die zweite Priorität besteht daher in der raschen Eindämmung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitsmarktreformen. Dazu gehört es, Arbeit attraktiver zu machen, die Rentensysteme zu reformieren und tragfähiger zu gestalten und für Arbeitslose Anreize für die Rückkehr ins Erwerbsleben zu schaffen.
Eine wirksame Umsetzung dieser beiden Prioritäten hängt von der Verwirklichung eines dritten äußerst wichtigen Ziels ab – der Steigerung des Wirtschaftswachstums. Der Wachstumsbericht empfiehlt die Ausschöpfung des gesamten Binnenmarktpotenzials, die Beschaffung von privatem Kapital zur Finanzierung des Wachstums und die Schaffung der Voraussetzungen für eine kostengünstige Energieversorgung.
Der Europäische Rat sollte auf seiner März-Tagung einen Bericht mit einem allgemeinen Überblick annehmen und die auf der Grundlage des Jahreswachstumsberichts erzielten Fortschritte überprüfen.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung (pdf)
Webcast der Pressekonferenz