Druck auf Libyen hält an
 |
|
© Europäische Union, 2011
|
Auf einer außerordentlichen Ratstagung haben die EU-Außenminister am 10. März die Entwicklungen in Libyen und den angrenzenden Regionen erörtert. Die Tagung wurde von der Hohen Vertreterin Catherine Ashton einberufen, um im Vorfeld der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 11. März eine Bewertung der Lage in der Region vorzunehmen.
Als Reaktion auf die gravierende Lage in Libyen hat der Rat die bereits verhängten restriktiven Maßnahmen inzwischen ausgeweitet. Diese Maßnahmen erstrecken sich nun auf fünf weitere wichtige Finanzunternehmen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen eingefroren werden. Ein weiterer Name wird auf die Liste der 26 Personen gesetzt, die für die gewaltsamen Übergriffe auf die Zivilbevölkerung seit dem 15. Februar verantwortlich sind und deren Vermögenswerte eingefroren werden.
Die Minister berieten ferner über die von der Kommission und dem Auswärtigen Dienst ausgearbeitete Strategie, mit der die Länder in der Region wirtschaftlich und politisch unterstützt werden sollen.
"In erster Linie geht es darum, den politischen Druck aufrecht zu erhalten, der Gewalt Einhalt zu gebieten und den Übergang Libyens zur Demokratie erfolgreich voranzutreiben. Darüber hinaus müssen wir sicherstellen, dass wir humanitäre Hilfe leisten und uns der Menschen annehmen können, die sich auf der Flucht aus Libyen an der Grenze befinden", erklärte die Hohe Vertreterin bei ihrer Ankunft auf der Tagung.
Weitere Informationen:
Libyen: EU weitet restriktive Maßnahmen auf wichtige Finanzunternehmen aus
Wichtigste Aussagen der Hohen Vertreterin
Ankunft der Hohen Vertreterin beim Rat