Gemeinsame Steuerung der Migration aus Nordafrika
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Gemeinsame Operation Hermes, Ausschiffen von Migranten
Foto: Frontex
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Die EU-Innenminister haben am 11. April Schlussfolgerungen zur Steuerung der Migration aus der südlichen Nachbarregion – mit dem Fokus auf Sofortmaßnahmen – angenommen. "Wir haben in unserer Arbeit einen wirklich großen Schritt nach vorne gemacht", sagte der ungarische Innenminister Sándor Pintér, der den Vorsitz auf der Tagung führte.
Der Rat hat beschlossen, ein Pilotprojekt für die Umverteilung von Personen mit internationalem Schutzstatus, die in Malta eingetroffen sind, zu verlängern. Mehrere Mitgliedstaaten sind bereit, in naher Zukunft eine Anzahl von Flüchtlingen aufzunehmen.
Angesichts des Bedarfs an weiteren Ressourcen wird die Kommission zusätzliche Mittel mobilisieren, die den betreffenden Mitgliedstaaten und der EU-Grenzschutzagentur Frontex bereitzustellen sind. Der Rat hat die Mitgliedstaaten gebeten, mehr personelle und technische Ressourcen für die Operationen der Agentur zur Verfügung zu stellen. In der zentralen Mittelmeerregion führen Italien und Frontex gegenwärtig eine gemeinsame Operation mit der Bezeichnung "Hermes 2011" durch. Eine weitere gemeinsame Frontex-Operation, "Poseidon 2011", gliedert sich in zwei Komponenten, eine Land- und eine Seekomponente. Das Operationsgebiet von "Poseidon See", die griechischen Inseln in der Ägäis, ist vor kurzem – in Vorbereitung auf einen möglichen Zustrom von Migranten aus Libyen – auf Kreta ausgedehnt worden.
Bis Juni 2011 sollte eine Einigung über eine Verordnung zur Verstärkung der operativen Fähigkeiten von Frontex erreicht werden.
Es wird davon ausgegangen, dass die Kommission vor der außerordentlichen Tagung des Rates der Justizminister (JI) am 12. Mai und der nächsten ordentlichen Tagung des JI-Rates am 9./10. Juni eine Mitteilung und konkrete Vorschläge unterbreiten wird, damit eine umfassende langfristige Strategie entwickelt wird, um die Fragen Migration, Mobilität und Sicherheit mit den Ländern aus der südlichen Nachbarschaftsregion zu bewältigen. Auf der Tagung des Europäischen Rates am 24. Juni dürften dann die Staats- und Regierungschefs dieses umfassende Konzept erörtern und billigen.
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Pressemitteilung
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