Das Internet: offen und neutral


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14.12.2011

Auf der Tagung der für Telekommunikation zuständigen Minister am 13. Dezember hat der Rat über das offene Internet und Netzneutralität in Europa beraten und entsprechende Schlussfolgerungen angenommen. Darin wird betont, dass es den offenen und neutralen Charakter des Internets zu bewahren gilt.

Unter Verweis auf den überarbeiteten EU-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste unterstrichen die Minister, dass für echte Transparenz und innovative technische Lösungen gesorgt werden müsse. Die Informations- und Kommunikationstechnologie sei insgesamt gesehen ein starker Motor für Wirtschaftswachstum, Innovation und die Schaffung von Arbeits­plätzen.

Eine gewisse Form der Datenverkehrssteuerung wird zwar als erforderlich erachtet, aber sowohl bei einer von der Kommission durchgeführten öffentlichen Konsultation als auch auf einer von Komission und Europäischem Parlament organisierten Tagung hat sich gezeigt, dass die Blockierung und Drosselung des rechtmäßigen Datenverkehrs eines der Hauptprobleme darstellt. Die Preistransparenz und die langfristige Tragfähigkeit von Geschäftsmodellen der Netzbetreiber sind weitere wichtige Aspekte.

Der Rat hat die Kommission, die Mitgliedstaaten sowie die betroffenen Akteure aufgerufen, mittels geeigneter Maßnahmen auf ein offenes Internet hinzuwirken und den Grundsatz der Netzneutralität zu verwirklichen.

 

Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Rates: Offenes Internet und Netzneutralität in Europa
Pressemitteilung (pdf) über die gesamte Tagung
Mitteilung der Kommission
Website: Öffentliche Konsultation zum Thema "Offenes Internet und Netzneutralität in Europa" (Kommission)