Im Blickpunkt

Informelle EU-Ministertagungen in Schweden

Während des schwedischen Ratsvorsitzes der EU werden informelle Ministertagungen an sieben verschiedenen Orten – von Malmö im Süden bis hin nach Umeå im Norden – statt­finden. Diese Tagungen bieten den Ministern Gelegenheit, bestimmte Themen informell zu erörtern und Kontakte zu knüpfen; auch können die Minister aus anderen Mitgliedstaaten als Schweden mit dem Gastgeberland besser Bekanntschaft machen.

Am 18. November 2009 treffen die für e-Government zuständigen Minister in Malmö zusammen. Der Ministertagung schließt sich eine zweitägige Konferenz an, auf der 1 000 Delegierte der Mitgliedstaaten, der EU-Organe und regionaler, europäischer und internationaler Organisationen Fragen im Zusammenhang mit dem e-Government erörtern werden.

Växjö hat zahlreiche internationale Auszeichnungen für seine Umweltarbeit erhalten. Dort findet am 13.-15. September 2009 die informelle Tagung der Landwirtschafts- und Fischereiminister statt. Das Thema der Tagung lautet "Landwirtschaft und Klimawandel". Auf dem Programm der Minister stehen unter anderem Studienbesuche bei örtlichen landwirtschaftlichen Betrieben. Dabei soll gezeigt werden, dass solche Betriebe auch in Gebieten mit schwierigen natürlichen Bedingungen arbeiten können.

In der Hafenstadt Göteborg sind drei informelle Ministertagungen vorgesehen. Die Bildungs­minister treffen dort am 23./24. September 2009, die Verteidigungsminister am 28./29. September 2009 und die Finanzminister (Ecofin) am 1./2. Oktober 2009 zusammen. Bei dem informellen Treffen der Bildungsminister soll die bedeutende Rolle der Lehrkräfte und Schulleiter hervorge­hoben werden. Auf der Tagesordnung der Verteidigungsminister stehen die laufenden militärischen Operationen sowie die Frage, wie die Krisenbewältigungsfähigkeiten in Bezug auf verschiedene Arten von Krisen ausgebaut werden können. An der informellen Tagung der Finanzminister nehmen die Gouverneure der Zentralbanken der Mitgliedstaaten sowie die Präsidenten der Europä­ischen Zentralbank, der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederauf­bau und Entwicklung teil.

Am 6.-9. Juli 2009 fand in Jönköping die informelle Ministertagung des Rates "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" statt. Während des ersten Teils der Tagung wurden der Kampf gegen die Grippepandemie, die Resistenz gegen Antibiotika und andere Gesund­heitsthemen erörtert. Im Mittelpunkt des zweiten Teils standen Fragen der Eingliederung in den Arbeitsmarkt und der Politik im Bereich der sozialen Sicherheit.

Stockholm war am 15.-17. Juli 2009 Gastgeber der informellen Tagung der Justiz- und Innen­minister; hier wird auch am 4./5. September 2009 die informelle Tagung der Außenminister statt­finden. Gegenstand des informellen Treffens der Justiz- und Innenminister war das sogenannte Stockholm-Programm. Dieses Programm behandelt die künftige Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten in Bereichen wie Zusammenarbeit zwischen Polizei- und Zoll­behörden, Rettungsdienste, Zusammenarbeit in Straf- und Zivilsachen, Asyl- und Migrationsfragen, Visa und Außengrenzkontrollen. Auf ihrer informellen Tagung am 4./5. September 2009 treffen die 27 EU-Außenminister mit ihren Kollegen aus den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Türkei zusammen, die am zweiten Tagungstag teilnehmen werden.

Die informellen Tagungen der Energieminister am 23./24. Juli 2009 und der Umweltminister am 24./25. Juli 2009 fanden in Åre statt. Dabei wurde über Energieeffizienz und ökoeffiziente Wirt­schaft – die wirtschaftliches Wachstum mit effizienter Energienutzung verbindet – gesprochen. Die Frage des Klimawandels und der weitere Weg hin zur internationalen Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen standen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Umeå ist am 14.-16. Oktober 2009 Tagungsort des informellen Treffens der für Wettbewerbs­fähigkeit zuständigen Minister. Sie werden die Lage des Binnenmarkts im Lichte der Finanzkrise erörtern. Auch ist eine Aussprache über die Frage vorgesehen, wie Europa zu einer stärker öko­effizienten Wirtschaft werden kann.

Weitere Informationen:

Website des schwedischen Vorsitzes