Die Kohäsionspolitik ist eine wichtige Triebkraft für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in der EU. Am 21. Februar hat der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) Leitlinien für die künftige Kohäsionspolitik herausgegeben.
János Martonyi, der ungarische Außenminister und Präsident des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) hat die Aussprache der Minister wie folgt zusammengefasst: "Es besteht Konsens, dass wir zweifellos auch künftig eine Kohäsionspolitik brauchen. Diese muss effizient, kosteneffizient und differenziert sein. Zugleich muss sie sehr gezielt und auf Schwerpunkte ausgerichtet sein. Sie muss sich sehr eng an die Strategie Europa 2020 anlehnen."
In den Schlussfolgerungen der Minister, die sich auf den Fünften Kohäsionsbericht der Kommission stützten, wurde betont, dass die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen weiter verringert werden müssen.
Im Rahmen ihrer Kohäsionspolitik trägt die EU zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten und zur Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft bei und hilft den Bürgern beim Erwerb neuer Fähigkeiten, um nur einige Beispiele zu nennen. Sie zielt darauf ab, ärmere Regionen dabei zu unterstützen, sich den reicheren anzunähern, die Beschäftigungsaussichten der Menschen zu verbessern und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in der gesamten Union voranzutreiben.
Die derzeitigen Regeln für die Kohäsionspolitik gelten bis 2013. Anhand der Vorgaben des Rates will die Kommission noch vor dem Sommer Gesetzgebungsvorschläge vorlegen.
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5. Kohäsionsbericht
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Europa 2020