Verbesserung der Lage der Roma
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Am 19. Mai haben die Minister Schlussfolgerungen zu einem "EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020" angenommen, in denen die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, weiterhin auf das Erreichen der Ziele in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum hinzuarbeiten, um die Kluft zwischen den marginalisierten Roma-Gemeinschaften und der Gesamtbevölkerung zu schließen.
Die Mitgliedstaaten sollen bis Ende 2011 nationale Strategien oder integrierte Pakete mit politischen Maßnahmen ausarbeiten. Ferner werden sie aufgefordert, bei der Konzeption, Durchführung und Überwachung ihrer nationalen Reformprogramme im Rahmen der Strategie "Europa 2020" zu bedenken, dass die soziale und wirtschaftliche Einbeziehung der Roma gefördert werden muss.
Insbesondere sollten die Mitgliedstaaten den Zugang zu guten Dienstleistungen in den Bereichen Bildung und Gesundheitsfürsorge sowie den Zugang zu Wohnraum und Beschäftigung verbessern. Es bedarf integrierter Maßnahmen, die alle vier vorrangigen Bereiche erfassen, und die Mitgliedstaaten sollten dem Gleichstellungsaspekt und der Förderung des Abbaus der Segregation besondere Beachtung schenken.
Um die Lage zu verbessern, sollen die Mitgliedstaaten sich erreichbare Ziele setzen, die am stärksten benachteiligten Mikroregionen oder segregierten Gemeinschaften ermitteln, ausreichende Haushaltsmittel bereitstellen, eng mit der Zivilgesellschaft der Roma und den regionalen und lokalen Behörden zusammenarbeiten und nationale Kontaktstellen benennen.
Außerdem werden sie ebenso wie die Kommission aufgefordert, die für Projekte zur Integration der Roma verfügbaren EU-Mittel besser zu nutzen.
Die Einbeziehung der Roma ist eine dringende gesellschaftliche Priorität, da ca. 8 Millionen EU-Bürger Roma sind. Viele sind von Marginalisierung, sozialer Ausgrenzung, Diskriminierung, Segregation und äußerster Armut betroffen, was oft einhergeht mit einem begrenzten Zugang zu guter Bildung und guten Arbeitsplätzen, geringen Einkommen, schlechten Wohnverhältnissen, unzureichendem Zugang zu guten öffentlichen Dienstleistungen, einer schlechten Gesundheit und einer niedrigeren Lebenserwartung.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung (pdf)
Webcast der Pressekonferenz