Im Blickpunkt

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Beim ersten Binnenmarktforum am 3. und 4. Oktober in Krakau (Polen) diskutierten Unternehmen, Bürger und Behörden über die Zukunft des Binnenmarkts. In den Schlussfolgerungen des Rates vom 5. Dezember wurde betont, dass das Binnenmarktforum zu einer regelmäßigen Veranstaltung werden muss.

Der Binnenmarkt mit seinen 27 Mitgliedstaaten und nahezu 500 Millionen Bürgern ist der größte integrierte Markt der Welt. Viele Hindernisse wurden beseitigt und nun hat jedermann das Recht, in einem anderen Mitgliedstaat der EU zu leben und zu arbeiten, und Unternehmen können leichter über Landesgrenzen hinweg tätig sein.

Im kommenden Jahr wird der Binnenmarkt seit 20 Jahren bestehen. Das Projekt ist jedoch noch nicht abgeschlossen: weitere Arbeiten zur Verbesserung des Binnenmarkts sind bereits im Gange.

Beim Binnenmarktforum, das von der polnischen Ratspräsidentschaft, dem Europäischen Parlament und der Kommission gemeinsam organisiert wurde, diskutierten etwa 1200 Bürger sowie Vertreter von Unternehmen, der Sozialpartner, von Denkfabriken, der nationalen Parlamente usw. über die künftige Entwicklung des Binnenmarkts. In der Erklärung des Forums wird hervorgehoben, welchen Nutzen ein Europäischer Berufsausweis und ein effizientes alternatives Streitbeilegungs­system für Verbraucher hätten und welche positive Wirkung von der Weiterentwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs ausginge.

Die Minister haben die im Rahmen des Binnenmarktforums aufgeworfenen Fragen aufgegriffen und dazu Stellung genommen. Die Kommission wurde ersucht, rasch einen Fahrplan zur Vollendung des Digitalen Binnenmarkts bis 2015 vorzulegen.

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