Neue Impulse für die Außenbeziehungen der Europäischen Union
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© Europäische Union
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Die Staats‑ und Regierungschefs der EU werden sich in Zukunft regelmäßig mit der Außenpolitik der Union befassen, um ihre Wirksamkeit zu erhöhen. Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 16. September 2010 in Brüssel berieten sie über das strategische Vorgehen der EU in einer sich rasch wandelnden Welt und speziell im Vorfeld wichtiger Gipfeltreffen mit maßgeblichen Partnern.Diese Beratungen fanden im Beisein der Außenminister statt.
Die Staats‑ und Regierungschefs waren sich darin einig, dass Europa seine Interessen und Werte konsequenter vertreten und seiner Rolle als globaler Akteur gerecht werden muss. "Wir stehen am Anfang eines Prozesses. Diese Tagung des Europäischen Rates ist die erste einer Reihe von Tagungen, auf denen wir uns mit der Außenpolitik befassen werden," sagte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy. Ziel ist, dass Europa sein ganzes Gewicht international zum Tragen bringen kann.
Die Staats‑ und Regierungschefs billigten außerdem Kernbotschaften, die bei einer Reihe von demnächst anstehenden wichtigen Treffen vermittelt werden sollen, so beispielsweise bei den Gipfeltreffen mit China und Südkorea und dem zweijährlichen Asien-Europa-Treffen (ASEM), die alle im Oktober stattfinden werden. Zu den vorrangigen Bereichen der Zusammenarbeit werden unter anderem der bilaterale Handel, die Arbeitsnormen und die Energieeffizienz gehören.
Die Staats- und Regierungschefs nahmen außerdem Kenntnis von der Arbeit der Arbeitsgruppe "Wirtschaftspolitische Steuerung", die bedeutende Fortschritte insbesondere bei der Entwicklung eines neuen Rahmens für die Überwachung der Wirtschaftspolitik erzielt hat. "Dieser Rahmen wird dazu dienen, Ungleichgewichte, mit Spekulationsblasen verbundene Risiken und Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit zu überwachen und zu korrigieren. Außerdem besteht Einvernehmen über die Stärkung der nationalen Rahmen der Fiskalpolitik," teilte Herman Van Rompuy mit.
Die EU beabsichtigt, Pakistan größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen, um dem Land dabei zu helfen, die durch die verheerenden Überschwemmungen im Sommer hervorgerufene schwere humanitäre Krise zu überwinden. "Mehr Hilfe und mehr Handel. Wir wollen zur Erholung und zur wirtschaftlichen Entwicklung Pakistans beitragen. Wir werden Pakistan einen umfangreicheren Marktzugang gewähren," erklärte Herman Van Rompuy.
Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (pdf)
Webcast der Pressekonferenz