Stärkerer wirtschaftlicher Zusammenhalt gefordert
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© Europäische Union, 2010
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Die Arbeitsgruppe "Wirtschaftspolitische Steuerung" unter dem Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, ist am 21. Mai erstmals zusammengetreten. In der Sitzung wurde eine Einigung über vier Hauptziele erreicht und vereinbart, in welche Richtung die Arbeit an den einzelnen Zielen vorangebracht werden soll. "Die Sitzung war sehr nützlich. Bei allen war die Einsicht in die Dringlichkeit und der Wille zur Zusammenarbeit zu spüren", erklärte Herman Van Rompuy.
Die Teilnehmer verständigten sich auf folgende Hauptziele:
- Erreichung einer größeren Haushaltsdisziplin,
- Suche nach Wegen zur Verringerung der Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit der EU‑Mitgliedstaaten,
- Einführung eines ständigen Krisenbewältigungsmechanismus,
- Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in institutioneller Hinsicht.
Die Arbeitsgruppe ist im März 2010 vom Europäischen Rat eingesetzt worden, um Krisenbewältigung und Haushaltsdisziplin zu verbessern. Der Gruppe unter dem Vorsitz von Herman Van Rompuy gehören neben Vertretern der 27 Mitgliedstaaten – meist den Finanzministern – Kommissionsmitglied Olli Rehn, der Präsident der Europäischen Zentralbank Jean‑Claude Trichet sowie der Präsident der Euro-Gruppe Jean‑Claude Juncker an.
Die Gruppe wird dem Europäischen Rat im Oktober einen Abschlussbericht unterbreiten. Auf der Pressekonferenz hob Herman Van Rompuy hervor: "Unsere endgültige Einigung sollte zu einem stärkeren wirtschaftlichen Zusammenhalt in der Union führen. Dies ist für 27 Länder mit einem gemeinsamen Binnenmarkt und für ein Gebiet von 16 Ländern mit einer einheitlichen Währung von entscheidender Bedeutung."
Weitere Informationen:
Ausführungen von Herman Van Rompuy (en)
Webcast der Pressekonferenz