Wenn die EU Lebens- und Futtermittelstandards annimmt, sind ihre Beschlüsse in der Regel auf derselben Linie wie die Arbeit der Codex-Alimentarius-Kommission der VN, die globale Standards festlegt. Auf der Tagung des Rates (Landwirtschaft und Fischerei) vom 17. Mai wurden die Minister über die bisherigen Arbeiten unter ungarischem Vorsitz unterrichtet.
Lebensmittelzusatzstoffe und Etikettierungs- und Hygienevorschriften sind Beispiele dafür, dass im Rahmen des Codex eine Sammlung von Standards und Verfahren festgelegt wurde, die weltweit anerkannt werden. Damit werden zwei Ziele verfolgt: Die Verbraucher sollen sichere, hochwertige Lebensmittel erhalten, und es sollen faire Bedingungen im Welthandel mit Lebensmitteln sichergestellt werden.
Zu den letzten Verhandlungsergebnissen gehören die Festsetzung von Höchstwerten für Melamin (einen gefährlichen chemischen Stoff, der zuweilen in betrügerischer Absicht Babynahrung zugesetzt wird), die Propagierung des EU-Konzepts für Lebensmittelzusatzstoffe und Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln, der Schutz der Echtheit von nativem Olivenöl und ein Verfahrenskodex für Räucherfisch.
Einige heikle Fragen wurden jüngst gelöst, wie beispielsweise die Ausarbeitung von Leitlinien für die GVO-Etikettierung, die sehr umstritten war, insbesondere zwischen den USA und der EU. Das Thema steht seit 1996 auf der Tagesordnung, und trotz intensiver Verhandlungen waren bis letzte Woche keine echten Fortschritte erzielt worden. Eine andere schwierige Frage, die in naher Zukunft erörtert werden wird, ist die Festlegung von Höchstwerten für Rückstände von Ractopamin, eines Wachstumsförderers, der in manchen Drittländern in der Schweine- und Rindermast eingesetzt wird, von der EU jedoch entschieden abgelehnt wird, wo die Verwendung dieses Stoffes in der Fleischproduktion seit 1989 untersagt ist.
Wenn die Standards auch nur Empfehlungen und nicht rechtsverbindlich sind, dienen sie der Welthandelsorganisation bei Streitfällen doch häufig als Entscheidungsgrundlage, und sie werden auch in nationales Recht umgesetzt.
Die Codex-Alimentarius-Kommission ist eine internationale Organisation im Rahmen der Vereinten Nationen.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung des Rates
Webcast der Pressekonferenz
Codex Alimentarius