Die Wirtschaft steht im Vordergrund
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Die Wirtschaftsstrategie der EU, der Klimawandel und die Hilfe für Haiti: diese drei Themen sind Gegenstand der informellen Tagung der Staats‑ und Regierungschefs, die der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, für den 11. Februar 2010 nach Brüssel einberufen hat.
Der Europäische Rat soll auf seiner informellen Tagung der Frage nachgehen, wie die wirtschaftlichen Herausforderungen kurzfristig gemeistert werden können, wie der zur Absicherung des Aufschwungs erforderliche Strukturwandel fortgeführt werden kann und wie Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Zukunft unterstützt werden können.
"Europa verfügt über ein einzigartiges Sozialmodell",erklärte Herman Van Rompuy. "Eines muss aber ganz klar gesagt werden: Wenn wir unseren Lebensstandard erhalten wollen, brauchen wir ein höheres Wachstum in der Europäischen Union, und gleichzeitig müssen wir mit den anderen großen Volkswirtschaften der Welt mithalten."
Kaum zwei Monate nach der Konferenz von Kopenhagen werden die europäischen Staats‑ und Regierungschefs außerdem erörtern, welche Erkenntnisse aus dieser globalen Anstrengung gegen den Klimawandel zu ziehen sind und wie sich bei den internationalen Verhandlungen über die Bekämpfung der Erderwärmung Fortschritte erzielen lassen.
Nach dem Erdbeben in Haiti haben die Union und ihre Mitgliedstaaten rasch reagiert und die Bevölkerung vor Ort unterstützt. Sie haben den Opfern der Katastrophe humanitäre Hilfe geleistet. Europa hat ferner zugesagt, zur Wiederherstellung der Sicherheit in Haiti beizutragen.
Die europäischen Staats‑ und Regierungschefs werden prüfen, wie die EU im Anschluss an die Soforthilfe nunmehr zusätzliche Finanzmittel zur Unterstützung des Wiederaufbaus in Haiti bereitstellen kann. Sie werden auch über den Vorschlag beraten, demnächst eine neue internationale Hilfskonferenz für Haiti abzuhalten.
Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon werden die Gipfeltreffen vom ständigen Präsidenten des Europäischen Rates vorbereitet und geleitet.