Ausdehnung der Hilfe auf Somalia
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Die EU führte von April 2005 bis Juni 2007 ihre erste
Polizeimission in Kinshasa (Demokratische Republik Kongo) durch.
Diese Mission diente dazu, die Integrierte Polizeieinheit in der
nationalen kongolesischen Polizei zu unterstützen.
Foto: Rat der Europäischen Union
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Im Rahmen des verstärkten Engagements der EU in Somalia haben sich die Außen- und Verteidigungsminister der EU am 17. November 2009 auf ein Ausbildungskonzept für somalische Sicherheitskräfte geeinigt. Mit diesem Beschluss wird einer Bitte der Übergangsregierung in Mogadischu entsprochen. Somit kann der Plan für eine Ausbildungsmission nun in die Tat umgesetzt werden.
Bis zu 200 EU-Ausbilder, so die Schätzung, werden benötigt, um 1000 bis 2000 somalische Polizeibeamte und Soldaten zu schulen. Die Maßnahme wird voraussichtlich – bei Zustimmung der ugandischen Regierung – in Uganda durchgeführt.
Grund für die Mission ist, dass die Seeräuberei erst dann erfolgreich auf See bekämpft werden kann, wenn die Lage an Land unter Kontrolle ist. Das Projekt unterstützt daher die Operation Atalanta, die zur Sicherheit auf See beitragen soll. Die neuen Sicherheitskräfte sollen zur Wiederherstellung von Stabilität und Frieden und zur Förderung der Entwicklung in dem vom Krieg zerrütteten Land beitragen.
Die EU spielt im Rahmen der Operation Atalanta eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung der Seeräuberei in der Region. Deshalb bereitet der Rat zurzeit eine Verlängerung dieser Operation um ein weiteres Jahr vor. Seit Dezember 2008 patroullieren EU-Schiffe in den Gewässern vor der somalischen Küste, um den Schiffsverkehr vor Piraten zu schützen. Dieser Schutz gilt insbesondere Schiffen, die im Rahmen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen Nahrungsmittel für Vertriebene in Somalia befördern. Dank des Geleitschutzes sind täglich 1,5 Millionen Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.
Der Rat hat betont, dass die Eigenverantwortung der somalischen Regierung und ihr klares Engagement für den Aufbau eines tragfähigen Sicherheitssektors äußerst wichtig sind. Ferner hat er unterstrichen, dass die Bemühungen der EU eng mit allen relevanten Akteuren, insbesondere den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union, abzustimmen sind.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung des Rates(pdf)
Webcast der Pressekonferenz des Rates
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
EU NAVFOR Somalia/Atalanta