EU fordert Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf
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© Europäische Union, 2010
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Ein Bündel restriktiver Maßnahmen, die gegen iranische Wirtschaftsbereiche wie Handel, Finanzdienstleistungen, Energie und Verkehr sowie gegen bestimmte Personen und Unternehmen (Visumsperren und Einfrieren von Vermögenswerten) gerichtet sind, ist am 26. Juli vom Rat (Auswärtige Angelegenheiten) beschlossen worden. Gleichzeitig forderte der Rat Iran auf, ein konkretes Datum für Unterredungen mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche zu vereinbaren, um das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in den zivilen Charakter des iranischen Nuklearprogramms wiederherzustellen.
"Wir haben eine sehr eindringliche Botschaft an Iran gerichtet. Sein Nuklearprogramm bereitet uns Schwierigkeiten. Deshalb fordern wir die iranische Seite auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren", erläuterte Catherine Ashton.
Der Rat bekräftigte, dass sich die EU auch weiterhin unablässig für eine diplomatische Lösung der iranischen Nuklearfrage einsetzen wird. Die dem Iran im Juni 2008 unterbreiteten Vorschläge behalten nach wie vor ihre Gültigkeit. Die EU strebt eine Regelung an, die das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in die ausschließlich friedlichen Zwecke des iranischen Nuklearprogramms wiederherstellt. Oberstes Ziel der Union ist es, umfassende Beziehungen zu Iran aufzubauen, die eine Zusammenarbeit auf allen Gebieten – auch im Bereich der Nuklearenergie für friedliche Zwecke – einschließen.
Ein Beschluss zur Umsetzung der in der Resolution 1929 (2010) des VN‑Sicherheitsrates vorgesehenen Maßnahmen sowie über Begleitmaßnahmen wurde vom Rat (Auswärtige Angelegenheiten) im Einklang mit der Erklärung des Europäischen Rates vom 17. Juni 2010 angenommen.
Die Maßnahmen betreffen insbesondere iranische Banken, das Korps der Iranischen Revolutionsgarden und die Reederei Islamic Republic of Iran Shipping Lines.
Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Rates