Der Dialog mit Russland geht weiter
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Der Präsident des Europäischen Rates, Nicolas Sarkozy,
mit Dimitri Medwedew und José Manuel Barroso
© European Communities
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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland sollen am 14. November 2008 in Nizza auf höchster Ebene erörtert werden. Der amtierende Präsident des Europäischen Rates, Nicolas Sarkozy, der Präsident der Kommission, José Manuel Barroso, und der Hohe Vertreter für die Außenpolitik der EU, Javier Solana, werden dann mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammentreffen. Auf der Tagesordnung stehen die Wirtschafts- und Finanzkrise, internationale und wirtschaftspolitische Fragen sowie die Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine künftige strategische Partnerschaft, die auf Beschluss der EU-Mitgliedstaaten am 1. September aufgrund der Georgien-Krise ausgesetzt wurden.
Die Außenminister haben auf ihrer Tagung vom 10. November 2008 unterstrichen, dass Russland seinen Verpflichtungen aus den Vereinbarungen, die am 12. August und 8. September in Bezug auf Georgien geschlossen wurden, weiter nachkommen und in den Genfer Gesprächen eine konstruktive Haltung an den Tag legen muss. Gleichwohl waren die Minister sich darin einig, dass die neue verstärkte Partnerschaft wieder auf den Verhandlungstisch kommen sollte. "Der Dialog muss fortgesetzt werden. Es gibt keine andere Lösung", erklärte der französische Außenminister Bernard Kouchner, der auf der Tagung den Vorsitz führte.
Das derzeitige Partnerschafts- und Kooperationsabkommen wird den Bedürfnissen der beiden Parteien nicht mehr in vollem Maße gerecht. Das neue Instrument soll ein größeres Spektrum an Kooperationsbereichen abdecken und die bilateralen Beziehungen in verschiedenen Sektoren vertiefen.
Weitere Informationen:
Auszug aus der Pressemitteilung des Rates (en) (pdf)
In Kürze:
Rat (Landwirtschaft und Fischerei) am 18., 19. und 20. November.