Ein italienischer Tourist, der in Deutschland Urlaub macht, braucht einen Rechtsanwalt. Ein französischer Unternehmer möchte das ungarische Grundbuch einsehen. Ein estnischer Richter hat eine Frage zur spanischen Gerichtsverfassung. Zurzeit kann es Wochen dauern, an diese Informationen zu gelangen. Mit dem europäischen E-Justiz-Portal, das am 16. Juli in Betrieb gegangen ist, ist nun eine einzige Anlaufstelle geschaffen worden, die die Suche vereinfacht und beschleunigt.
Jährlich sind zehn Millionen Bürger in der EU von grenzübergreifenden Gerichtsverfahren betroffen. Mit der neuen elektronischen zentralen Anlaufstelle sind die Antworten auf ihre Fragen – in 22 Sprachen – nur einen Mausklick entfernt. Das Portal hilft Bürgern, Unternehmen, Rechtsanwälten und Richtern bei Rechtsfragen, die sich auf einen anderen Mitgliedstaat beziehen. "Mit diesem Portal legen wir den Grundstein für eine effizientere und für den europäischen Bürger zugänglichere Justiz “, sagte der belgische Justizminister Stefaan De Clerckbei der feierlichen Inbetriebnahme des Portals.
Die erste Version des Portals umfasst mehr als 12 000 Seiten mit Links zur Gesetzgebung und zur Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten. Man findet benutzerfreundlich abgefasste Informationen über Prozesskostenhilfe, Juristenfortbildung und Videokonferenzdienste und hat einen Online-Zugang zu Rechtsdatenbanken, der Rechtsprechung, Unternehmens- und Insolvenzregistern sowie Grundbüchern. Das Portal bietet auch einen Zugang zu Rechtsglossaren. Im Jahr 2011 sollen Informationen über die Rechte von Beklagten und Opfern eingestellt werden, darunter auch Informationen über den Umgang mit Verkehrsdelikten in den einzelnen Ländern.
Weitere Bereiche, die in die Weiterentwicklung des Projekts einbezogen werden sollen, sind das europäische Mahnverfahren und das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen (die beide dazu dienen, in einem anderen Mitgliedstaat ausstehende Forderungen einzuziehen) sowie die Mediation. Mittelfristig sollten selbst Strafregister zugänglich werden.
Weitere Informationen:
Europäisches E-Justiz-Portal
Videopräsentation des E-Justiz-Portals