Europa am Werk – die Prioritäten des dänischen Vorsitzes
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18.01.2012
Der dänische Vorsitz will entschlossen dazu beitragen, Europa aus der Krise zu führen und wieder auf den richtigen Weg zu bringen. So lautete die Botschaft von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt bei der Vorstellung des Programms des Vorsitzes für die nächsten sechs Monate am 18. Januar im Europäischen Parlament.
Die Wirtschaftspolitische Steuerung muss für stabile öffentliche Finanzen sorgen; diese sind die Voraussetzung für eine tragfähige Zukunft, die nur möglich ist, wenn Veränderungen mitgetragen werden und die Wettbewerbsfähigkeit erhöht wird. Die Ausgabendisziplin darf aber dem Wachstum, der Schaffung von Arbeitsplätzen, einer höheren Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation nicht entgegenstehen. Helle Thorning-Schmidt nannte die Jugendarbeitslosigkeit als eines der zentralen Probleme, die es zu bewältigen gilt.
Der dänische Vorsitz wird sich für mehr Umweltschutz in Europa einsetzen und möchte hierzu das Potenzial für die Entwicklung von Unternehmen und Arbeitsplätzen im Umweltbereich maximal ausschöpfen. Parallel hierzu sollen Initiativen für Energieeffizienz und erneuerbare Energien ergriffen werden.
Auch die Sicherheit und die Freiheit der Bürger stehen auf dem Programm; Schwerpunkte sind hier die Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität sowie Einwanderungsfragen und das Grenzmanagement. So bestand eine der ersten Entscheidungen der neuen dänischen Regierung darin, die von der Vorgängerregierung eingeführten Grenzkontrollen zwischen Dänemark und Deutschland und Dänemark und Schweden wieder abzuschaffen.
Auf der anschließenden Pressekonferenz erklärte die Ministerpräsidentin, sie sei sich mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, darin einig, dass der Europäische Rat auf seiner informellen Tagung am 30. Januar auch über Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen beraten müsse.
Weitere Informationen:
Rede von Helle Thorning-Schmidt
Vorstellung des Programms des dänischen Vorsitzes im Europäischen Parlament und Kommentare
Pressekonferenz im Europäischen Parlament