13.09.2011
Die Europäische Union wird Libyen beim Übergang zur Demokratie und beim Wiederaufbau weiterhin unterstützen. Die von den Vereinten Nationen koordinierte humanitäre Hilfe wird so lange aufrechterhalten, wie dies erforderlich ist.
Ein Expertenteam der für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zuständigen Generaldirektion der Kommission (ECHO) bleibt zur Beobachtung der humanitären Lage in Tripolis. Es kümmert sich derzeit vorrangig um den Schutz von Zivilpersonen und versucht, einen Überblick über die Flüchtlingsströme und die sich daraus ergebenden weiteren Erfordernisse zu gewinnen. Das Team arbeitet mit anderen internationalen Partnern im Rahmen des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) zusammen. ECHO-Experten sind nicht nur in der libyschen Hauptstadt, sondern auch an der tunesisch-libyschen Grenze im Einsatz, und ECHO hat ein Büro in der im Osten des Landes gelegenen Stadt Bengasi. "Wir leisten den Libyern direkte humanitäre Hilfe nach dem Grundsatz der Neutralität und der Unparteilichkeit", erklärte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso.
Bisher (Stand vom 11. September 2011) haben die EU und ihre Mitgliedstaaten insgesamt 153 232 569 EUR für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz in Libyen bereitgestellt. Mit den von der Kommission aufgebrachten Mitteln in Höhe von 70 Mio. EUR konnten 24 000 Drittstaatsangehörige evakuiert, Nothilfemaßnahmen (einschließlich Finanzierung, Koordinierung und Lufttransport) durchgeführt und medizinische Notversorgung geleistet werden, um nur einige Beispiele zu nennen.
Darüber hinaus bereitet die Europäische Union derzeit sowohl Sofortmaßnahmen als auch langfristige Maßnahmen zur Unterstützung des vom Nationalen Übergangsrat Libyens betriebenen Stabilisierungsprozesses vor. Hierzu gehören Maßnahmen im Bereich der Reform des Sicherheitssektors und der Abrüstung, die kurzfristige Unterstützung des Nationalen Übergangsrates beim Aufbau staatlicher Institutionen sowie Schulungen als Beitrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft.
Parallel dazu werden Schritte unternommen, um die gegen eine Reihe von libyschen Organisationen verhängten Sanktionen aufzuheben, damit das Land befähigt wird, seine Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Am 1. September wurden 28 Organisationen von der Sanktionsliste gestrichen.
Mit der Eröffnung eines Büros in Tripolis am 31. August hat die EU deutlich signalisiert, dass sie das libysche Volk unterstützt. Das andere Büro der EU in Bengasi bleibt geöffnet.
Grundlage für das Engagement der EU gegenüber Libyen sind die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand. Am 18. Juli 2011 wurde der spanische Diplomat Bernardino León Gross vom Rat zum ersten Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den südlichen Mittelmeerraum ernannt; er hat die Aufgabe, die südlichen Nachbarländer der EU beim Übergang zur Demokratie zu unterstützen.
In seiner an die Libyer gerichteten Botschaft hat der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, noch einmal bekräftigt: "Wir waren und wir sind an Ihrer Seite, und wir werden es weiterhin sein, wenn es gilt, diese großen Herausforderungen zu meistern."
Weitere Informationen:
Botschaft des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, an die Pariser Libyen-Konferenz (pdf) (en)
Libysche Krise – Hintergrundpapier zur humanitären Hilfe der EU (pdf) (en)
Die Herausforderung der Stabilisierung Libyens nach dem Konflikt pdf) (en)
EU gibt die eingefrorenen Vermögenswerte mehrerer libyscher Organisationen frei
Unterstützung der EU für das libysche Volk (Pressemitteilung der Kommission)
Website des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Libyen