EU-Russland: Partnerschaft für Modernisierung
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Der Präsident des Europäischen Rates,
Herman Van Rompuy, und der Präsident
der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew,
auf dem Gipfeltreffen EU-Russland
am 1. Juni 2010 in Rostow am Don
© European Union, 2010
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Die Europäische Union und die Russische Föderation haben sich auf ihrem Gipfeltreffen am 31. Mai und 1. Juni in Rostow am Don auf den Umfang und die Schwerpunkte ihrer neuen Partnerschaft für Modernisierung verständigt. "Ich bin überzeugt, dass dies die Reformen vorantreiben und unseren Beziehungen neue Impulse verleihen wird", erklärte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, auf einer Pressekonferenz.
Das 25. Gipfeltreffen mit Russland wurde von Präsident Dmitrij Medwedjew ausgerichtet. Die Europäische Union wurde vom Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und vom Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, vertreten. Die Hohe Vertreterin Catherine Ashton und der für Handel zuständige Kommissar Karel De Gucht nahmen ebenfalls teil.
Die Partnerschaft für Modernisierung ist eine gemeinsame Agenda, die dazu beitragen soll, dass unter Achtung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Reformen in Wirtschaft und Gesellschaft durchgeführt werden. Zu ihren Schwerpunkten zählen beispielsweise die Angleichung technischer Normen, die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft mit geringem CO2-Ausstoß und der Dialog mit der Zivilgesellschaft.
Die EU und Russland haben überdies ein Abkommen über den Schutz von Verschlusssachen unterzeichnet, das die Zusammenarbeit in sehr unterschiedlichen Bereichen, etwa in Angelegenheiten der Justiz oder beim Krisenmanagement, erleichtern wird.
Was die auf längere Sicht angestrebte Abschaffung der Visumpflicht im Reiseverkehr betrifft, so sind beide Seiten weiterhin entschlossen, konkrete Fortschritte zu erzielen, wobei sie allerdings Schritt für Schritt vorgehen wollen.
Als wichtiger strategischer Partner ist Russland das einzige Land, mit dem die Union zweimal pro Jahr ein Gipfeltreffen abhält.
Weitere Informationen:
Ausführungen von Herman Van Rompuy (pdf) (en)
Gemeinsame Erklärung zur Partnerschaft für Modernisierung (pdf) (en)
Abkommen über den Schutz von Verschlusssachen (pdf) (en)
EU-Außenbeziehungen: Russland (en)