Bei der Erweiterung der EU gibt es nur Gewinner
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Ein neues Einkaufszentrum in Prag © Europäische Gemeinschaften
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In den Jahren 2004 und 2007 erlebte die EU mit dem Beitritt von zwölf Ländern ihre bislang größte Erweiterung. Fünf Jahre danach ist es Zeit für eine Bilanz dieses historischen Ereignisses. Der Rat (Wirtschaft und Finanzen) hat auf seiner Tagung vom 5. Mai 2009 erklärt, dass alle Bürger der neuen und der alten Mitgliedstaaten gleichermaßen von der Erweiterung profitiert haben: Die Teilung Europas wurde überwunden, und die Wirtschaft nahm neuen Aufschwung.
Wie der Rat (Wirtschaft und Finanzen) betont hat, gab es beim Beitritt der zwölf Länder in der gesamten EU nur Gewinner. Die Unterscheidung zwischen "alten" und "neuen" Mitgliedstaaten ist somit bedeutungslos geworden.
Es hat zahlreiche Fortschritte gegeben. Seit Anfang der 90er Jahre haben die damaligen Bewerberländer ihre Wirtschaft, ihre staatlichen Institutionen und ihre Rechtsvorschriften der EU angenähert. Demokratie, gute Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit wurden verstärkt. Der Lebensstandard wurde angehoben. In Bereichen wie Umwelt, Gesundheit von Mensch und Tier, Lebensmittelsicherheit, Wasserqualität und Nuklearsicherheit wurden die Normen der EU eingeführt.
Durch die Erweiterung ist die Europäische Union dynamischer, stärker und kulturell reicher geworden: In Europa ist die weltweit größte integrierte Wirtschaftszone entstanden, Arbeitsplätze wurden geschaffen, Handel und Investitionen haben zugenommen; dies hat zu Wirtschaftswachstum und Wohlstand geführt. Die EU hat auf der internationalen Bühne an Einfluss gewonnen.
Es hat sich gezeigt, dass die erweiterte Union besser gegen die derzeitige Wirtschaftskrise gewappnet ist; gleichwohl muss sie auch künftig alles daransetzen, die Vorteile der Erweiterung in vollem Umfang zu nutzen und die Herausforderungen der Globalisierung und der Wirtschaftskrise zu bewältigen.
Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Rates (pdf)
Webcast der Pressekonferenz des Rates