Diskussion um Iran hält an
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Die jüngsten Entwicklungen in Iran und die Lage in Afghanistan waren die zentralen Themen, die auf der Tagung des Rates der EU-Außenminister vom 14. und 15. September 2009 erörtert wurden.
Gegenstand der Aussprache über Iran war die Gestaltung der Politik insgesamt, darunter Aspekte wie Menschenrechte und die politische Lage nach den Präsidentschaftswahlen vom Juni.
Die Beratungen erstreckten sich auch auf die Nuklearfrage, nachdem Iran am 9. September neue Vorschläge unterbreitet hatte. "Wir alle setzen uns für substanzielle Verhandlungen mit Iran ein, um die Bedenken der internationalen Gemeinschaft angesichts des iranischen Nuklearprogramms ausräumen zu können",erklärteJavier Solana, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Er hatte zuvor in einem Telefongespräch mit dem iranischen Chefunterhändler in Nuklearangelegenheiten, Dr. Dschalili, ein Treffen für den 1. Oktober vereinbart.
Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für die GASP und sechs führende Länder, nämlich die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Deutschland, Russland und China, bemühen sich seit langem darum, eine Einigung über das iranische Nuklearprogramm auf dem Verhandlungsweg herbeizuführen.
Eingehend erörtert wurde auch die Lage nach den Präsidentschaftswahlen in Afghanistan vom 20. August. Der Rat brachte seine Unterstützung für die afghanischen Institutionen zum Ausdruck und vereinbarte die Veranstaltung einer internationalen Konferenz, um mit der künftigen afghanischen Regierung über die Zukunft des Landes zu beraten. Er äußerte ferner sein volles Vertrauen in die Vertreter der EU, die vor Ort einer komplexen Situation gegenüber stehen.
Weitere Informationen:
Council press release(pdf) (DE: Pressemitteilung des Rates)
Council webcast of press conference (DE: Webcast der Pressekonferenz des Rates)
Statement by Javier Solana (DE: Erklärung von Javier Solana)