Koordinierte Hilfe für Haiti
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© Europäische Union
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Am 25. Januar 2010 hat sich der Rat (Auswärtige Angelegenheiten) darauf verständigt, den Beitrag der Europäischen Union zu den Hilfeleistungen weiter zu verstärken und hierzu die Zahl der nach Haiti abgeordneten europäischen Polizeibeamten auf 300 zu erhöhen. Ferner einigte sich der Rat auf die Modalitäten für eine engere Zusammenarbeit und die Koordinierung bei der Erdbebenhilfe.
Die EU beteiligt sich bereits an dem Polizeikontingent, das im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti (MINUSTAH) tätig ist. Diese Mission ist seit 2004 in Haiti im Einsatz. Der Rat hat sich nun auf einen kollektiven EU-Beitrag von mindestens 300 Einsatzkräften geeinigt, durch den die Polizeikapazität der MINUSTAH erhöht werden soll. Darin einbegriffen ist der Beitrag, den die an der Europäischen Gendarmerietruppe (EGF) teilnehmenden Mitgliedstaaten zu einer befristeten Verstärkung der Mission leisten.
Der Rat hat erörtert, wie die EU-Hilfe – d. h. humanitäre Hilfe und Unterstützung für die Wiederherstellung der staatlichen Strukturen, den Wiederaufbau und die Sicherheit – nach der ersten Phase der Soforthilfe weiter koordiniert werden soll. Er vereinbarte, in Brüssel eine Koordinierungszelle (EUCO Haiti) einzurichten, die alle Informationen bündeln und die Beiträge auf den Bedarf abstimmen soll.
Die Hilfeleistungen der EU sollen jeweils auf Anfrage der Vereinten Nationen erfolgen. Die Mitgliedstaaten werden insbesondere technische Kompetenz und Gerät zur Straßenräumung bereitstellen, um die Beförderung von Hilfsgütern zu erleichtern; ferner werden sie maritime Logistik zur Verfügung stellen, die auch ohne Hafeneinrichtungen einsatzfähig ist.
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