Im Blickpunkt

Ein vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
finanziertes Projekt: ein Versuchskraftwerk auf der
Azoreninsel Pico, Portugal, zur Gewinnung erneuerbarer,
sauberer Energie aus dem Meer
© Europäische Union, 2011

Mit ihrer Kohäsionspolitik unterstützt die EU ärmere Regionen in deren Bestreben, zu den wohlhabenderen Regionen aufzuschließen. Am 16. Dezember gab der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) Leitlinien für die Verhandlungen über die Regeln vor, die künftig für diese Politik gelten sollen.

Mit der Kohäsionspolitik werden Infrastrukturprojekte kofinanziert, die Entwicklung der Informationsgesellschaft gefördert und den Bürgern Möglichkeiten zur Weiterbildung eröffnet, um nur einige Bespiele zu nennen. Besondere Aufmerksamkeit gilt der ländlichen Entwicklung, den im industriellen Wandel begriffenen Gebieten sowie den Regionen, die durch ihre natürlichen oder demografischen Gegebenheiten besonders gefordert sind.

Die Geltungsdauer der derzeitigen Regeln für die Kohäsionspolitik endet im Jahr 2013, weshalb im Rat über das Legislativpaket für den Finanzierungszeitraum 2014-2020 beraten wird. Wie aus einem Bericht des polnischen Ratsvorsitzes hervorgeht, betrachten die meisten Mitgliedstaaten die Vorschläge der Kommission als eine gute Ausgangsbasis für die Verhandlungen. Am Freitag fanden Beratungen auf der Grundlage eines vom Vorsitz erstellten Fragenkatalogs statt.

Unterstützung im Rahmen der Kohäsionspolitik wird in erster Linie durch verschiedene, von den Mitgliedstaaten und der Kommission verwaltete Fonds gewährt. Um einen stärker integrierten Ansatz zu schaffen, schlägt die Kommission vor, einheitliche Regeln für die folgenden fünf Fonds aufzustellen:

–  Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
–  Europäischer Sozialfonds
–  Kohäsionsfonds
–  Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums
–  Europäischer Meeres- und Fischereifonds (ein neuer Fonds, der an die Stelle des Europäischen Fischereifonds treten soll).

Um mit Blick auf die politischen Prioritäten der EU maximale Wirkung zu erzielen, wird vorgeschlagen, die Kohäsionspolitik mit der Strategie Europa 2020 für Wachstum und Beschäftigung zu verbinden.

Weniger entwickelte Regionen – deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf unter 75 % des EU-Durchschnitts liegt – sollen weiterhin eine wichtige Priorität bilden.

Um endgültig angenommen zu werden, muss das Legislativpaket vom Rat und vom Europäischen Parlament gebilligt werden.

Links – Rat:
Pressemitteilung
Webcast der Aussprache im Rat
Webcast der Pressekonferenz

Weitere Links – EU:
EU-Regionalpolitik (Webportal)
Fünfter Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt (5. Kohäsionsbericht) – Analyse regionaler Unterschiede, Auswirkung der Kohäsionspolitik usw.
Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit – Kooperationsstruktur für öffentliche Einrichtungen in verschiedenen Mitgliedstaaten zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts