29.07.2011
Die Organisation von 6 500 Tagungen und Sitzungen und mehrerer Gipfeltreffen pro Jahr am Sitz des Europäischen Rates und des Ministerrates in Brüssel lässt sich ein wenig mit der Verwaltung einer Kleinstadt vergleichen, erklärt William Shapcott, der Generaldirektor für Personal und Verwaltung des Generalsekretariats des Rates.
Herr Shapcott, welche Auswirkungen hat der Vertrag von Lissabon auf die Tätigkeit Ihrer Generaldirektion für Personal und Verwaltung als eine der zentralen Unterstützungsstrukturen und einer der bedeutendsten Dienstleistungserbringer innerhalb des Generalsekretariats des Rates gehabt?
Die Auswirkungen waren ganz beträchtlich. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der Europäische Rat zu einem eigenständigen Organ, und gleichzeitig wurde das Amt eines ständigen Präsidenten des Europäischen Rates geschaffen. Mit dem Vertrag wurde ferner der Europäische Auswärtige Dienst errichtet, um für eine bessere Vertretung der Union in internationalen Angelegenheiten zu sorgen, und es wurden mit dem Vertrag die Gesetzgebungsverfahren der Union geändert, wobei die Entscheidungsbefugnisse nunmehr stärker zwischen Rat und Europäischem Parlament geteilt werden. All diese bedeutenden institutionellen Aspekte, die für ein effizienteres und effektiveres Funktionieren der Union sorgen sollen, haben umfangreiche Auswirkungen in der Praxis. In der Vergangenheit hätte dies möglicherweise zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zu Neueinstellungen geführt; aufgrund der gegenwärtigen Finanzlage stehen hierfür derzeit allerdings keine zusätzlichen Gelder zur Verfügung und wir müssen daher organisatorische Veränderungen vornehmen, unsere Prioritäten neu festlegen und effizientere Arbeitsmethoden entwickeln.
Im Justus-Lipsius-Gebäude, dem Sitz des Europäischen Rates und des Ministerrates, finden jährlich 6 500 Tagungen und Sitzungen sowie mehrere Gipfeltreffen statt. Welche logistische Arbeit verbirgt sich dahinter?
Es ist ein enormer logistischer Aufwand, der sich ein wenig mit der Verwaltung einer Kleinstadt vergleichen lässt. Einige dieser Treffen finden auf sehr hoher Ebene statt: So treten beispielsweise die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten mindestens vier Mal im Jahr hier zusammen. Bei anderen Treffen wiederum handelt es sich um sehr große Veranstaltungen, etwa wenn ein Gipfeltreffen zwischen den europäischen Ministern und ihren Amtskollegen aus den 79 Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean stattfindet. Dazu kommen noch zahlreiche Sitzungen auf Ebene der Arbeitsgruppen mit den Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten oder deren Ständigen Vertretungen in Brüssel. Sie kommen hier zusammen, um über Maßnahmen und Rechtsvorschriften der EU zu beraten und zu entscheiden. Dazu benötigen sie die entsprechenden Dokumente, die entsprechende juristische Unterstützung, den passenden Rahmen für ihre Treffen, Dolmetschdienste, Verpflegung und das geeignete Umfeld; außerdem muss ihre Sicherheit gewährleistet sein. Dies ist eine gewaltige Aufgabe: So werden etwa in unseren Kantinen und Restaurants über zwei Millionen Mahlzeiten im Jahr zubereitet. Allerdings möchten wir diesen logistischen Rahmen auch in umweltfreundlicher Weise stellen. Deshalb betreiben wir einen enormen Recycling-Aufwand, unser Gebäude ist mit Solarpaneelen bedeckt, was uns zum größten Erzeuger von Solarenergie im Raum Brüssel macht, und wir bauen derzeit eine Kraft-/Wärmekopplungsanlage, um eine billigere und umweltfreundlichere Wärme- und Stromerzeugung zu erreichen.
Kaum jemand ist sich bewusst, dass im Rat 23 Amtssprachen verwendet werden. Alle offiziellen Dokumente zu übersetzen und qualitativ hochwertige Dolmetschdienste zu gewährleisten, ist eine riesige Aufgabe. Können Sie uns hierüber mehr erzählen?
Für uns geht es in Bezug auf die Sprachen um drei zentrale Aspekte. Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Delegierten untereinander verständigen können. Dies bedeutet, dass für die meisten Sitzungen und Tagungen Dolmetscher benötigt werden. Der Dolmetschdienst ist bei der Kommission angesiedelt und der Rat ist sein größter Kunde. Wir müssen außerdem dafür sorgen, dass die Delegierten die Dokumente, mit denen sie arbeiten – beispielsweise Gesetzgebungsentwürfe –, auch perfekt verstehen. Es gilt die Regel, dass kein Gesetzgebungsentwurf für eine Ratstagung, auf der die Minister der Mitgliedstaaten zusammentreten und Beschlüsse fassen, gebilligt werden darf, wenn nicht jeder Minister den Text in seiner Landessprache vorliegen hat, egal wie gut er eine der geläufigeren Sprachen, wie Englisch oder Französisch, auch immer beherrschen mag. Dies bedeutet wiederum, dass eine zügige einwandfreie Übersetzung notwendig ist. Als dritte Instanz überprüfen die Rechts- und Sprachsachverständigen sorgfältig, ob in jeder Sprache auch die korrekten Rechtsbegriffe verwendet werden. Dabei geht es nicht nur darum, dass die Delegierten genau verstehen, worüber sie beschließen, sondern dass die Bürger diesem Prozess auch folgen können, dass die Rechtsvorschriften der EU sorgsam ausgearbeitet werden und tatsächlich verständlich sind und ihren Zweck vollständig erfüllen, wenn sie in den Mitgliedstaaten zur Anwendung kommen.