Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit Island
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Die Verhandlungen über den Beitritt Islands zur Europäischen Union werden auf der Regierungskonferenz am 27. Juli 2010 eröffnet. Dies hat der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) auf seiner Tagung am 26. Juli beschlossen. Gleichzeitig verabschiedete er die allgemeine Haltung der EU zum Beitrittsgesuch Islands sowie den Verhandlungsrahmen.
Island wird zwar keine Vorzugsbehandlung gegenüber anderen beitrittswilligen Ländern erhalten, doch dürften die Verhandlungen recht schnell voranschreiten. Als Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und des Schengen-Raums hat Island bereits einen beträchtlichen Teil der EU-Rechtsvorschriften übernommen, erklärte der belgische Außenminister und amtierende Präsident des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) Steven Vanackere. In einigen Bereichen (beispielsweise beim Walfang oder bei den Finanzdienstleistungen) müsse das Land allerdings noch einige Anstrengungen unternehmen.
Die Verhandlungen mit Island könnten den Beitrittsprozess insgesamt positiv beeinflussen, fügte der Chef der belgischen Diplomatie hinzu.
Island hatte sein Beitrittsgesuch am 17. Juli 2009 dem schwedischen EU-Vorsitz übermittelt. Daraufhin hatte der Europäische Rat am 17. Juni 2010 beschlossen, dass Beitrittsverhandlungen mit Island aufgenommen werden sollten.
Island ist ein relativ großes Land (mit einer Fläche von 103.000 km² etwa ebenso groß wie Irland), das aber nur gering besiedelt ist. Die Insel zählt rund 313.000 Einwohner und somit nur drei Einwohner pro km².
Im Herbst 2008 hatten die drei größten isländischen Privatbanken infolge der globalen Finanzkrise große Liquiditätsprobleme und wurden unter staatliche Aufsicht gestellt. Der Zusammenbruch des Bankensektors sowie der rasche Wertverlust der Isländischen Krone führten zu einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Mit seinen natürlichen erneuerbaren Energiequellen, seinen Meeresressourcen, einer soliden Infrastruktur und gut ausgebildeten Arbeitskräften verfügt Island jedoch über gute Voraussetzungen, um seine wirtschaftlichen Schwierigkeiten bewältigen und die erforderlichen Reformen durchführen zu können.
Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Rates