Auf der Tagung des Rates (Energie) vom 28. Februar haben die Minister die energiepolitischen Prioritäten der EU für die Jahre 2011-2020 festgelegt. Ziel ist es, alle Menschen in Europa mit nachhaltiger, zuverlässig verfügbarer und erschwinglicher Energie zu versorgen.
"Wir werden die Beratungen über unsere politischen Vorstellungen nun bald abgeschlossen haben, so dass alle auf der Tagung des Europäischen Rates am 4. Februar gefassten Beschlüsse umgesetzt werden können, die die Entwicklung des Binnenmarktes bis 2014 und die Politik der Anbindung der Energie-Inseln bis 2015 betreffen", erklärte der ungarische Minister für nationale Entwicklung, Tamás Fellegi, der die Ratstagung leitete.
Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten hatten sich im Februar darauf geeinigt, dass der Energiebinnenmarkt bis 2014 vollendet sein soll. Sie hatten auch betont, dass die Energieinfrastruktur modernisiert und ausgebaut werden muss, damit bis 2015 jeder einzelne Mitgliedstaat an die europäischen Netze angebunden ist. Aufbauend auf diesen Schlussfolgerungen und auf der Mitteilung der Kommission über die Energiestrategie haben die Minister eine Reihe detaillierter Orientierungen vorgegeben.
Hierbei geht es nicht nur um den Energiebinnenmarkt und die Infrastruktur, sondern auch um folgende Themen: Energieeffizienz, Forschung und Innovation auf dem Gebiet CO2-armer Technologien, heimische Energiequellen und heimische Energieerzeugung, Außenbeziehungen im Energiebereich und langfristige Perspektiven.
Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Minister wird die Kommission weitere Vorschläge vorlegen, insbesondere zu den Themen Infrastruktur und Energieeffizienz. Die Beratungen über Energieeffizienz sollen auf der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 10. Juni fortgesetzt werden.
Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Rates (pdf)
Pressemitteilung
Webcast der Pressekonferenz
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (4 February 2011, pdf)